The National Times - Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort

Die Polizei sprach von zehn Blockaden und rund 700 eingesetzten Beamten. Der Letzten Generation zufolge betrafen diese den Verkehr stadtauswärts. Damit seien sie "deutlicher als gestern in der Berliner Innenstadt zu bemerken". Für die kommenden drei Tage kündigte die Gruppe zudem bereits Protestmärsche in der Hauptstadt an.

Die Gruppe hatte am Montag zahlreiche Straßen in der Hauptstadt blockiert. Die Polizei sprach am Dienstag von 33 Blockaden. Durch diese sei es in 15 Fällen zu Behinderungen von Rettungseinsätzen gekommen. Die Berliner Polizei war mit 660 Beamtinnen und Beamten im Einsatz, zusätzlich wurde sie von Kräften der Bundespolizei unterstützt.

Diese waren demnach meist nur wenige Minuten nach Bekanntwerden einer Blockade vor Ort. Vor allem für das Ablösen der Verklebungen sei jedoch oftmals ein erheblicher Zeitaufwand nötig gewesen, hieß es. Die Einsatzkräfte mussten beispielsweise bei einem Aktivisten, der sich auf die Straße festgeklebt hatte, ein Stück Asphalt mit Motortrennschleifer und Meißel herausschneiden.

Letztlich wurden 71 Aktivisten in Polizeigewahrsam genommen und am Abend wieder entlassen. Den Berliner Strafgerichten zufolge wurde ein Aktivist zur Anordnung von Unterbindungsgewahrsam, der in der Hauptstadt höchstens bis zum Ablauf des Folgetags gilt, einem Richter vorgeführt.

Da der Aktivist laut Gericht glaubhaft angab, er würde nicht zeitnah an weiteren Blockaden teilnehmen, lehnte der Richter den Antrag jedoch ab. Ein Demonstrant wurde laut Polizei nach telefonischer Rücksprache mit dem Richter entlassen. Die anderen 69 kamen frei, weil "die zeitlichen Vorgaben" eine Vorführung nicht mehr ermöglichten.

Die Beamten leiteten nach den Blockaden vom Vortag insgesamt 260 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Nötigung im Straßenverkehr und Widerstands. Zudem brachten sie wegen Verstößen gegen des Versammlungsfreiheitsgesetz 151 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige.

T.Bennett--TNT