The National Times - Wirtschaftsministerium arbeitet an Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten

Wirtschaftsministerium arbeitet an Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten


Wirtschaftsministerium arbeitet an Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten
Wirtschaftsministerium arbeitet an Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten

Bei der geplanten Aufteilung der CO2-Kosten fürs Heizen zwischen Mietern und Vermietern arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium an einem Stufenmodell. "Nähere Details" könne das Ministerium aktuell noch nicht nennen, erklärte am Mittwoch eine Sprecherin. Ziel sei es, Anreize zu setzen, damit Sanierungen und gute energetische Qualität von Wohnungen erzielt werden.

Textgröße ändern:

Seit Anfang 2021 wird auch im Gebäudebereich ein Preis für CO2-Emissionen erhoben, die durch die Verbrennung fossiler Energieträger anfallen. Dadurch soll der Umstieg auf klimafreundliche Alternativen attraktiver werden. Aktuell tragen Mieterinnen und Mieter die gesamten CO2-Kosten.

Eine Verteilung der höheren Kosten zwischen Mietern und Vermietern war vergangenes Jahr am Veto der Unionsfraktion gescheitert. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP beschlossen in ihrem Koalitionsvertrag, dass eine "faire Teilung des zusätzlich zu den Heizkosten zu zahlenden CO2-Preises zwischen den Vermietern einerseits und Mieterinnen und Mietern andererseits" erreicht werden soll.

Ziel des Stufenmodells: Je schlechter ein Gebäude gedämmt und je älter etwa die Heizung ist, umso höher soll die CO2-Last für den Vermieter und umso geringer die Last für den Mieter ausfallen. In solchen Fällen habe der Mieter selbst keine Handhabe gegen hohe Energiekosten, verlautete aus dem Wirtschaftsministerium. Umgekehrt könne ein Vermieter, der saniert, Kosten umlegen.

M.Wilson--TNT

Empfohlen

Erhalt und Digitalisierung: Kabinett beschließt neues Gedenkstättenkonzept

Die Bundesregierung hat nach 17 Jahren ein aktualisiertes Gedenkstättenkonzept für die Erinnerung an die NS-Terrorherrschaft und die DDR-Diktatur verabschiedet. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch eine entsprechende Vorlage von Kultur-Staatsminister Wolfram Weimer (parteilos). Er betonte, Gedenkstätten und Erinnerungsorte seien "zentrale Pfeiler unseres demokratischen Selbstverständnisses". Deutschland trage "eine dauerhafte Verantwortung, die staatlich begangenen Verbrechen des 20. Jahrhunderts aufzuarbeiten und der Opfer zu gedenken".

Landgericht München verkündet Urteil zu Klage der Gema gegen KI-Anbieter OpenAI

Im Urheberrechtsprozess der Verwertungsgesellschaft Gema gegen den KI-Anbieter OpenAI will das Landgericht München I am Dienstag (10.00 Uhr) sein Urteil verkünden. Die Gema wirft dem US-Unternehmen vor, es verwende "systematisch" geschützte Songtexte von deutschen Urheberinnen und Urhebern, um seine Systeme generativer Künstlicher Intelligenz (KI) zu trainieren, etwa den Chatbot ChatGPT. Das sei "eine unzulässige Vervielfältigung der Liedtexte im Sinne des Urheberrechts". (Az. 42 O 14139/24)

Taifun legt an Strand in Vietnam jahrhundertealtes Schiffswrack frei

An einem Strand in Vietnam hat der Taifun "Kalmaegi" ein jahrhundertealtes Schiffswrack freigelegt. Die gut erhaltenen Überreste des mehr als 17 Meter langen Holzschiffs waren erstmals 2023 an der Küste der Stadt Hoi An entdeckt, aber rasch wieder überflutet worden. Seit dem Durchzug des Taifuns in der vergangenen Woche ist es nun wieder sichtbar. Am Montag kündigten Archäologen eine Bergung des Wracks an.

Debatte um linken und islamistischen Antisemitismus

Zum Jahrestag der antijüdischen Progrome am 9. November 1938 wird über die Gefahr durch linken und islamistischen Antisemitismus debattiert. Sowohl Bundestagspräsidentin Julia Klöckner als auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (beide CDU) stellten klar, dass wachsende Judenfeindlichkeit egal welcher Schattierung in Deutschland nicht geduldet werden dürfe.

Textgröße ändern: