BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten

The National Times - BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten

TECHNIK 21.11.2024

BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen zieht der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Rate. Die europäischen Richterinnen und Richter sollen in dem Zusammenhang Fragen zum EU-Recht beantworten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Geklärt werden soll, ob die Förderung kulturell bedeutender Werke aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. I ZR 135/23)

Textgröße ändern:

Die VG Wort sammelt Geld für die Zweitnutzung von Texten ein, etwa von Copyshops oder Bibliotheken, und schüttet Tantiemen an die Urheberinnen und Urheber aus. Vor Gericht zog ein Autor wissenschaftlicher Werke, der sich außerdem die Rechte eines Autors von Sachbüchern hat abtreten lassen.

Er wendet sich dagegen, dass auch Herausgeber wissenschaftlicher Sammelbände und der Förderungsfonds Wissenschaft der VG Wort an den Tantiemen beteiligt werden und seine eigenen Einnahmen so geringer ausfallen. Der Förderungsfonds vergibt vor allem Druckkostenzuschüsse zu wissenschaftlichen Werken.

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München hatte die Klage Erfolg, was den Buchautor anging. Das OLG entschied im Juli 2023 für den strittigen Zeitraum 2016 bis 2019, dass die Gelder nicht an Herausgeber und auch nicht an den Förderungsfonds Wissenschaft verteilt werden durften. Es begründete seine Entscheidung damit, dass die Ausschüttungsregelung zu ungenau sei. Es sei möglich, dass auch Nichtberechtigte Geld bekämen.

Sowohl die VG Wort als auch der Kläger wandten sich an den BGH, um das Münchner Urteil überprüfen zu lassen. Dieser verhandelte im Juli darüber. Nun entschied er, das Verfahren auszusetzen, und bat den EuGH um Klärung. Nach dessen Urteil, für das es noch keinen Termin gibt, entscheidet der BGH im konkreten Fall.

C.Stevenson--TNT

Unternehmen: Geschwindigkeitsrekord bei Hyperloop-Testfahrt in den Niederlanden

Auf der Hyperloop-Teststrecke in den Niederlanden hat das Unternehmen Hardt Hyperloop nach eigenen Angaben einen neuen Geschwindigkeitsrekord aufgestellt. Eine magnetisch durch eine Stahlröhre sausende Kapsel erreichte demnach auf der 420 Meter langen Teststrecke die Geschwindigkeit von 85 Kilometern pro Stunde. 700 Kilometer pro Stunde seien damit auf längeren Strecken "realisierbar". Zudem sei ein Spurwechseltest erfolgreich verlaufen.

Vorwurf von Verbindungen zur SS: Naturkosmetikhersteller Weleda beauftragt Gutachten

Nach Vorwürfen einer engen Verbindung zur SS hat der Naturkosmetikhersteller Weleda eine neue, unabhängige Studie zur Geschichte des Unternehmens während der Zeit des Nationalsozialismus in Auftrag gegeben. "Wir verurteilen die Gräueltaten des Nationalsozialismus aufs Schärfste. Faschismus, Antisemitismus, Rassismus oder rechtsextremes Gedankengut haben bei uns keinen Platz", erklärte Unternehmenschefin Tina Müller am Dienstag. "Deshalb setzen wir uns für eine lückenlose Aufarbeitung unserer Geschichte ein."

Mysteriöse gigantische Gammastrahlenexplosion lässt Astronomen rätseln

Eine mysteriöse neue Art einer Gammastrahlenexplosion haben Astronomen in den Tiefen des Weltraums beobachtet. Der gigantische Ausbruch habe sich mehrfach wiederholt und annähernd einen ganzen Tag lang angedauert, teilte das Max-Planck-Institut für Astronomie in Heidelberg am Dienstag mit. Damit unterscheide er sich von allen anderen Gammastrahlenexplosionen, die in den vergangenen 50 Jahren beobachtet worden seien. Diese dauerten normalerweise nur Millisekunden oder höchstens Minuten.

OECD: Deutschland gut bei beruflicher Bildung - Kritik an sozialer Ungleichheit

Eine OECD-Studie hat Deutschland gute Ergebnisse bei beruflicher Bildung und Beschäftigung junger Menschen attestiert - warnt aber vor sozialen Ungleichheiten. Während Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Dienstag vor allem den deutschen Spitzenwert bei den MINT-Hochschulabschlüssen lobte, betonten Opposition und Gewerkschaften den Handlungsauftrag für die Bundesregierung.