Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

The National Times - Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

TECHNIK 12.01.2023

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath / Foto: © AFP

Das Aachener Verwaltungsgericht hat eine von der Polizei angeordnete Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath vorläufig gebilligt. Die Maßnahme sei voraussichtlich rechtmäßig und nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie sei auch verhältnismäßig, weil an den zugewiesenen neuen Standorten in Sichtweite der Siedlung "der Bezug zu dem Thema der Mahnwache weitgehend gewahrt bleibt". Gegen den Beschluss ist allerdings noch Beschwerde möglich.

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Laut Gericht handelt es sich bei Lützerath nicht um einen dem allgemeinen Publikum für "kommunikativen Verkehr" zugänglichen Bereich, in dem eine Mahnwache unter Umständen auch ohne Zustimmung des Flächeneigners gestattet wäre. Lützerath gehört dem RWE-Konzern und gilt als Betriebsgelände. Das Gericht verwies außerdem auch auf eine vom Landkreis Heinsberg erlassenen Verfügung, die das Betreten des Bereichs seit Dienstag generell untersagt.

RWE will die unter dem Ort liegenden Braunkohle abbauen, dagegen wehren sich unterschiedliche Gruppierungen und Organisationen. Am Mittwoch begann die Polizei mit der Räumung des verlassenen Dorfs nahe an der Abbruchkante des Tagebaugebiets Garzweiler, in dem sich Aktivisten verschanzen.

M.Wilson--TNT

VW will mehr in China gebaute Autos exportieren

Angesichts schwacher Verkaufszahlen auf dem chinesischen Markt will Volkswagen künftig mehr Autos made in China exportieren. Bis 2030 sollen es mindestens 300.000 Fahrzeuge pro Jahr sein, erklärte China-Chef Ralf Brandstätter am Mittwoch im VW-Entwicklungszentrum in Hefei in der östlichen Provinz Anhui. Die Autos sollen in asiatische Länder exportiert werden und erstmals auch nach Südamerika - nach Europa aber laut Brandstätter vorerst nicht.

"Elon Musk ist ein Genie": Putin äußert sich lobend über US-Tech-Milliardär

Inmitten von Unstimmigkeiten zwischen den USA und der Ukraine über deren Zugang zum Satellitensystem Starlink hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin lobend über den Tech-Milliardär Elon Musk geäußert. "Elon Musk ist ein Genie, wirklich ein Genie", sagte Putin am Mittwoch bei einem Rundgang durch eine Ausstellung am Rande des Russland-Afrika-Gipfels in Moskau über den Unternehmer. Dabei bezog er sich auf tausende Satelliten, die der Chef des Raumfahrtkonzerns SpaceX ins All befördert habe.

Südkoreas Chip-Hersteller SK Hynix verbucht erneuten Umsatz- und Gewinnrekord

Der südkoreanische Chip-Hersteller SK Hynix hat im dritten Quartal erneut einen Umsatz- und Gewinnrekord verbucht. Der operationelle Gewinn stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 632 Prozent auf gut 83,3 Billionen Won (gut 56 Milliarden Euro), der Umsatz überstieg erstmals die Marke von 100 Billionen Won auf 104,6 Billionen, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Ein Ende des Höhenflugs ist nach Einschätzung von Experten noch nicht in Sicht.

GA-ASI und Saab führen fortgeschrittene Flugtests eines luftgestützten Frühwarnsystems (AEW) an unbemannter MQ-9B durch

SAN DIEGO, CA / ACCESS Newswire / 28. Oktober 2026 / General Atomics Aeronautical Systems, Inc. (GA-ASI) hat sich mit Saab zusammengetan, um fortgeschrittene Flugtests eines luftgestützten Frühwarnsystems (Airborne Early Warning, AEW) an einem unbemannten Luftfahrzeugsystem (UAS) durchzuführen. Die Flugtests wurden in den vergangenen Monaten mit einer von GA-ASI hergestellten MQ-9B durchgeführt, die mit einem Saab LoyalEye-Radar ausgestattet war und von der Flugbetriebsanlage „Desert Horizon" von GA-ASI in Südkalifornien aus operierte. Der Flugtest demonstrierte die gleichzeitige Verfolgung mehrerer Luft- und Seeziele auf große Entfernungen. Zu den verfolgten Luftzielen gehörten mehrere mit Messinstrumenten ausgestattete Kampfflugzeuge, die gegnerische Kräfte simulierten, sowie mehrere Verkehrsflugzeuge.