The National Times - Steinmeier fliegt zur Amtseinführung von Präsident Lula nach Brasilien

Steinmeier fliegt zur Amtseinführung von Präsident Lula nach Brasilien


Steinmeier fliegt zur Amtseinführung von Präsident Lula nach Brasilien
Steinmeier fliegt zur Amtseinführung von Präsident Lula nach Brasilien / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist Anfang Januar zur Amtseinführung des künftigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva nach Brasilien. Mit seiner Teilnahme "würdigt der Bundespräsident den demokratischen Machtwechsel im größten Land Lateinamerikas", erklärte das Bundespräsidialamt am Donnerstag in Berlin. Zudem wolle der Bundespräsident "einen Impuls für eine neue Phase der strategischen Partnerschaft zwischen Brasilien und Deutschland setzen".

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Am 1. Januar nimmt Steinmeier den Angaben zufolge in der Hauptstadt Brasília an den offiziellen Feierlichkeiten zu Lulas Amtsantritt teil. Der linksgerichtete Ex-Staatschef übernimmt das Amt von dem rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro, der bei der Wahl im Oktober knapp unterlegen war. Unter Bolsonaro waren die deutsch-brasilianischen Beziehungen ebenso wie die Beziehungen Brasiliens zu anderen westlichen Demokratien deutlich abgekühlt.

Bolsonaro hatte vor der Wahl immer wieder die Zuverlässigkeit der elektronischen Wahlurnen angezweifelt. Dies hatte Ängste geschürt, der ultrarechte Präsident könnte seinem US-Vorbild Donald Trump folgen und dem Wahlergebnis die Anerkennung verweigern. Inzwischen hat Bolsonaro aber die Machtübergabe eingeleitet.

Am 2. Januar reist der Bundespräsident dann in Begleitung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) nach Manaus und in den Regenwald des Amazonas, wie das Präsidialamt weiter mitteilte. Mit dem Besuch wolle Steinmeier die deutsche Unterstützung beim Schutz des Regenwaldes und dessen Bedeutung für die internationale Klimapolitik unterstreichen.

"Mit dem Amtsantritt der neuen brasilianischen Regierung verbindet der Bundespräsident die Hoffnung auf eine positive Dynamik beim Schutz dieser überlebenswichtigen Ressource", erklärte das Bundespräsidialamt. Unter Bolsonaro, der von der konservativen Agrarlobby unterstützt wird, wurden riesige Flächen Regenwald abgeholzt. 2021 waren 9178 Quadratkilometer Regenwald zerstört worden waren, dieser Rekordwert aus dem Vorjahr wurde 2022 bereits nach zehn Monaten übertroffen. Lula versprach, die Überwachung des Amazonas wieder aufzunehmen mit dem Ziel, dass kein Baum mehr gefällt wird.

A.M.Owen--TNT

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