Frankreich und Irland sehen "Gelegenheit" für Lösung der Nordirland-Frage

The National Times - Frankreich und Irland sehen "Gelegenheit" für Lösung der Nordirland-Frage

POLITIK 25.11.2022

Frankreich und Irland sehen "Gelegenheit" für Lösung der Nordirland-Frage / Foto: © AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Irlands Regierungschef Michael Martin sehen eine "günstige Gelegenheit" die Handelsstreitigkeiten mit der britischen Regierung hinsichtlich Nordirland infolge des Brexits beizulegen. Beide seien sich einig über die "Bedeutung einer neuen und lebendigen Partnerschaft" mit dem Vereinigten Königreich, hieß es in einer Erklärung nach einem Treffen Macrons und Martins in Paris am Donnerstag. Es gebe "jetzt" eine Möglichkeit, Belange hinsichtlich des Nordirland-Protokolls zu klären.

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Nordirland befindet sich derzeit wegen des zwischen London und der Europäischen Union ausgehandelten Protokolls in einer politischen Patt-Situation. Mit der Vereinbarung bleibt Nordirland Teil des Europäischen Binnenmarktes, wodurch eine De-facto-Zollgrenze mit der Insel Großbritannien entsteht. Nordirlands Unionisten finden das inakzeptabel, sie fürchten um die Zugehörigkeit Nordirlands zum Vereinigten Königreich.

Die Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland muss gemäß dem Karfreitagsabkommen aus dem Jahr 1998 offen bleiben.

Martin drückte "seinen Dank gegenüber Frankreichs Präsidenten" für dessen "unerschütterliche Solidarität mit Irland während des Brexit" aus.

Am 10. November hatte Martin sich mit dem neuen britischen Premierminister Rishi Sunak getroffen, der Bereitschaft zeigte, den Streit beizulegen.

F.Lim--TNT

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.

Entscheidung über deutschen Olympiabewerber - München oder Köln mit Rhein und Ruhr

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entscheidet am Samstag (09.00 Uhr) über den deutschen Bewerber für die Austragung der Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet zusammen mit DOSB-Präsident Thomas Weikert, ob München oder die Region Köln/Rhein/Ruhr in Nordrhein-Westfalen zum Zug kommen. Ursprünglich bewarben sich vier Kandidaten um die Austragung.