Scholz: Russland kann Ukraine-Krieg auf dem Schlachtfeld nicht mehr gewinnen

The National Times - Scholz: Russland kann Ukraine-Krieg auf dem Schlachtfeld nicht mehr gewinnen

POLITIK 23.11.2022

Scholz: Russland kann Ukraine-Krieg auf dem Schlachtfeld nicht mehr gewinnen / Foto: © AFP

Russland kämpft in der Ukraine nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf verlorenem Posten. Der Konflikt sei ein Krieg, den der russische Präsident Wladimir Putin "auf dem Schlachtfeld gar nicht mehr gewinnen kann, so viel scheint klar", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiadis in Berlin am Mittwoch.

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"Deshalb bleibt mein Appell an Putin: Beenden Sie das sinnlose Töten, ziehen Sie Ihre Truppen komplett aus der Ukraine ab und willigen Sie in Friedensgespräche mit der Ukraine ein." Die russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine verurteilte der Kanzler als "Bombenterror gegen die Zivilbevölkerung".

"Es ist nicht nur unerträglich, sondern ein krasser Verstoß gegen das Völkerrecht, dass Russland seit Wochen gezielt gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine seine Bomben wirft", sagte Scholz. Das Handeln Russlands zeige erneut, "wie rücksichtslos und erbarmungslos" Putin in dem Krieg vorgehe.

Die anhaltenden russischen Raketenangriffe auf die ukrainische Infrastruktur setzen dem Land schwer zu, viele Menschen sind ohne Wasser, ohne Strom und ohne Heizung. Russische Streitkräfte griffen seit ihrer Invasion in der Ukraine am 24. Februar auch wiederholt ukrainische Krankenhäuser an.

R.T.Gilbert--TNT

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.

Entscheidung über deutschen Olympiabewerber - München oder Köln mit Rhein und Ruhr

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entscheidet am Samstag (09.00 Uhr) über den deutschen Bewerber für die Austragung der Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet zusammen mit DOSB-Präsident Thomas Weikert, ob München oder die Region Köln/Rhein/Ruhr in Nordrhein-Westfalen zum Zug kommen. Ursprünglich bewarben sich vier Kandidaten um die Austragung.