The National Times - Scholz hält Deutschland für "krisenfest und winterfest"

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Scholz hält Deutschland für "krisenfest und winterfest"

POLITIK 23.11.2022

Scholz hält Deutschland für "krisenfest und winterfest" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer Energieknappheit im Winter weitgehend gebannt. Deutschland erlebe derzeit "eine Krise, von der wir heute sagen können: Unser Land hat sie im Griff", sagte Scholz am Mittwoch in einer Rede im Bundestag. "Für diesen Winter ist Deutschlands Energiesicherheit wohl gewährleistet", sagte er. Deutschland sei "krisenfest und winterfest" - dank der Arbeit der Bundesregierung, aber auch, "weil die Haushalte und die Unternehmen im ganzen Land sparsam mit Energie umgehen".

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Dafür wolle er den Bürgerinnen und Bürgern "schon jetzt von Herzen" danken - "für so viel Voraussicht und Gemeinsinn". Die Bundesregierung könne "den Anstieg der Energiepreise nicht vollständig wegsubventionieren", sagte der Kanzler in der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen. "Aber wir reduzieren ihn auf ein verträgliches Maß."

Kritik von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) an der Regierungsbilanz wies Scholz mit Nachdruck zurück. "Diese Bundesregierung hat in zwölf Monaten mehr in Gang gebracht, umgesetzt und aufgeräumt, als in den Regierungen der vergangenen zwölf Jahre möglich war", sagte er mit Blick auf die CDU-geführten Vorgängerregierungen.

Der Kanzler warf Merz vor, die aktuelle Lage in Deutschland schlechtzureden. "Wer das glaubt, der glaubt auch an sprechende weiße Kaninchen, willkommen in Alices Wunderland", sagte Scholz - und fügte hinzu: "Es geht jetzt nicht darum, sich in einem Wunderland zu verirren, die Bürgerinnen und Bürger wissen das ganz genau", sagte er. "Ich lade Sie, Herr Merz und ihre Kolleginnen und Kollegen, herzlich ein: Arbeiten Sie mit uns zusammen an der großen Aufgabe, unser Land zukunftsfest zu machen in einer Welt tiefgreifender Umbrüche."

F.Lim--TNT

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.

Entscheidung über deutschen Olympiabewerber - München oder Köln mit Rhein und Ruhr

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entscheidet am Samstag (09.00 Uhr) über den deutschen Bewerber für die Austragung der Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet zusammen mit DOSB-Präsident Thomas Weikert, ob München oder die Region Köln/Rhein/Ruhr in Nordrhein-Westfalen zum Zug kommen. Ursprünglich bewarben sich vier Kandidaten um die Austragung.

Gewerkschaften und Linkspartei machen mit Aktionstag mobil gegen Sozialkürzungen

Mit einem bundesweiten Aktionstag wollen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften am Samstag gegen Kürzungen von Sozialleistungen protestieren. Mit den Kundgebungen wollten die Gewerkschaften "ein deutliches Zeichen für einen starken Sozialstaat, sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen und den Schutz von Arbeitnehmerrechten", erklärte der DGB. DGB-Chefin Yasmin Fahimi ist als Rednerin der Kundgebung in Essen vorgesehen (11.00 Uhr). In 14 weiteren Großstädten sind Veranstaltungen geplant, unter anderem in Bremen, Hamburg, Leipzig, Magdeburg, Nürnberg und Stuttgart.

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