The National Times - Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

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Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

POLITIK 16.02.2022

Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

Nordkoreas Staatsführung hat am Mittwoch den 80. Geburtstag des verstorbenen Vaters von Machthaber Kim Jong Un gefeiert. Anstatt einer Militärparade wurde ein offizieller Festakt in der Stadt Samjiyon abgehalten, wie nordkoreanische Staatsmedien berichteten. Kim nahm mit anderen ranghohen Regierungsvertretern an der Zeremonie teil, die bei Minusgraden vor einer riesigen Statue des verstorbenen Machthabers stattfand. Der Geburtstag von Kim Jong Il wird in dem abgeschotteten Land als "Tag des leuchtenden Sterns" bezeichnet.

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Samjiyon liegt nahe dem Paektu-Berg, der laut staatlicher Propaganda als Geburtsort von Kim Jong Il gilt. Die diesjährige Feier seines Geburtstags fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea hat seit Jahresbeginn sieben große Raketentests ausgeführt. Kim hat zudem angedeutet, bald erneut Atom- und Langstreckenraketen testen zu wollen.

Einige Experten hatten damit gerechnet, dass Kim die Feierlichkeiten am Mittwoch für eine große Militärparade nutzen könnte. Sie halten es auch für möglich, dass Kim anlässlich des Geburtstags seines Großvaters Kim Il Sung am 15. April einen neuen Waffentest vornehmen könnte.

M.Davis--TNT

Staatsrechtler: BSW betritt mit Klage in Karlsruhe "Neuland"

Das BSW will vor dem Bundesverfassungsgericht eine Neuauszählung der letzten Bundestagswahl erzwingen - betritt damit allerdings Neuland. Das Gesetz sehe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung vor, sagte am Montag der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart in Berlin bei der Vorstellung der BSW-Wahlprüfungsbeschwerde. Die Partei betrete deshalb mit ihrer Forderung "Neuland". Es habe jedoch "strukturelle, systematische Wahlfehler aus vielerlei Quellen" gegeben. Diese sollten Anlass zu "einer eingehenden Prüfung" geben.

Starmer in Epstein-Affäre unter Druck: Auch Kommunikationschef tritt zurück

In dem Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein steigt der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer: Starmers Kommunikationschef Tim Allan tritt nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt zurück. Er wolle den Aufbau eines neuen Teams in der Downing Street ermöglichen, erklärte Allan am Montag - weniger als 24 Stunden zuvor hatte bereits Starmers Kabinettschef Morgan McSweeney im Zusammenhang mit dem Fall Epstein seinen Rücktritt erklärt.

Rubio und Selenskyj zur Münchner Sicherheitskonferenz erwartet

Nach der umstrittenen Rede von US-Vizepräsident JD Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im vergangenen Jahr wird die US-Delegation bei dem diesjährigen Treffen nach Angaben der Veranstalter von Außenminister Marco Rubio angeführt. Zudem reisen mehr als 50 US-Kongressmitglieder nach München, wie der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger am Montag in Berlin ankündigte. Er rechne auch mit der Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Gericht in Hongkong verurteilt Demokratie-Aktivisten Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft

Einer der bekanntesten Vertreter der Hongkonger Demokratiebewegung - der Verleger und Aktivist Jimmy Lai - ist zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Lai habe zwei Jahre bereits abgesessen und werde 18 weitere Jahre verbüßen müssen, urteilten die Richter am Montag in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Menschenrechtsgruppen kritisierten das Urteil als den "letzten Sargnagel für die Pressefreiheit in Hongkong". Auch die Familie des 78-Jährigen verurteilte das hohe Strafmaß.

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