The National Times - Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

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Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

POLITIK 16.02.2022

Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

Nordkoreas Staatsführung hat am Mittwoch den 80. Geburtstag des verstorbenen Vaters von Machthaber Kim Jong Un gefeiert. Anstatt einer Militärparade wurde ein offizieller Festakt in der Stadt Samjiyon abgehalten, wie nordkoreanische Staatsmedien berichteten. Kim nahm mit anderen ranghohen Regierungsvertretern an der Zeremonie teil, die bei Minusgraden vor einer riesigen Statue des verstorbenen Machthabers stattfand. Der Geburtstag von Kim Jong Il wird in dem abgeschotteten Land als "Tag des leuchtenden Sterns" bezeichnet.

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Samjiyon liegt nahe dem Paektu-Berg, der laut staatlicher Propaganda als Geburtsort von Kim Jong Il gilt. Die diesjährige Feier seines Geburtstags fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea hat seit Jahresbeginn sieben große Raketentests ausgeführt. Kim hat zudem angedeutet, bald erneut Atom- und Langstreckenraketen testen zu wollen.

Einige Experten hatten damit gerechnet, dass Kim die Feierlichkeiten am Mittwoch für eine große Militärparade nutzen könnte. Sie halten es auch für möglich, dass Kim anlässlich des Geburtstags seines Großvaters Kim Il Sung am 15. April einen neuen Waffentest vornehmen könnte.

M.Davis--TNT

Von der Leyen: Nächste Tage "entscheidend" für die Finanzierung der Ukraine

Vor dem Dezember-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Entscheidung bei der künftigen Finanzierung der Ukraine-Hilfe angemahnt. Die nächsten Tage seien "entscheidend" dafür, die Unterstützung der ukrainischen Verteidigung zu sichern, sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Es sei "ganz, ganz klar", dass beim Treffen in Brüssel eine Entscheidung gefällt werden müsse, sagte von der Leyen.

Kabinett setzt Rentenkommission ein - Gremium soll umfassende Reform erarbeiten

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch offiziell die geplante Rentenkommission eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Reform des Systems der Altersvorsorge erarbeiten soll. Laut Beschluss vom Mittwoch soll die Kommission im Januar ihre Arbeit aufnehmen und bereits Mitte kommenden Jahres Ergebnisse liefern. Geplant ist eine tiefgreifende Reform, die das Grundproblem lösen soll, dass immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr Rentnerinnen und Rentner finanzieren.

Kabinett beschließt neue Grundsicherung - Bürgergeld wird abgeschafft

Das Bundeskabinett hat eine Sozialreform beschlossen, die das bisherige Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen soll. Dies verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen. Die Reform zielt darauf ab, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Auf Bezieherinnen und Bezieher, die nicht mit dem Amt kooperieren, kommen schärfere Sanktionen zu.

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