The National Times - Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

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Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

POLITIK 16.02.2022

Nordkorea feiert Geburtstag des verstorbenen Staatschefs Kim Jong Il

Nordkoreas Staatsführung hat am Mittwoch den 80. Geburtstag des verstorbenen Vaters von Machthaber Kim Jong Un gefeiert. Anstatt einer Militärparade wurde ein offizieller Festakt in der Stadt Samjiyon abgehalten, wie nordkoreanische Staatsmedien berichteten. Kim nahm mit anderen ranghohen Regierungsvertretern an der Zeremonie teil, die bei Minusgraden vor einer riesigen Statue des verstorbenen Machthabers stattfand. Der Geburtstag von Kim Jong Il wird in dem abgeschotteten Land als "Tag des leuchtenden Sterns" bezeichnet.

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Samjiyon liegt nahe dem Paektu-Berg, der laut staatlicher Propaganda als Geburtsort von Kim Jong Il gilt. Die diesjährige Feier seines Geburtstags fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea hat seit Jahresbeginn sieben große Raketentests ausgeführt. Kim hat zudem angedeutet, bald erneut Atom- und Langstreckenraketen testen zu wollen.

Einige Experten hatten damit gerechnet, dass Kim die Feierlichkeiten am Mittwoch für eine große Militärparade nutzen könnte. Sie halten es auch für möglich, dass Kim anlässlich des Geburtstags seines Großvaters Kim Il Sung am 15. April einen neuen Waffentest vornehmen könnte.

M.Davis--TNT

Trump empfängt designierten New Yorker Bürgermeister Mamdani

US-Präsident Donald Trump empfängt am Freitag den designierten New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani im Weißen Haus. Der 34-jährige Mamdani will nach eigenen Angaben mit Trump über Möglichkeiten zur Senkung der hohen Lebenshaltungskosten sprechen. Im Wahlkampf hatte der Politiker vom linken Flügel der Demokratischen Partei eine Mietpreisbremse, kostenlose Busse und Kinderbetreuung versprochen. Finanzieren will er dies über höhere Steuern für Reiche und Unternehmen.

Untersuchungsausschuss in Schwerin befragt früheren Bundeskanzler Scholz als Zeugen

Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag (10.00 Uhr) vom Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern zur umstrittenen Klima- und Umweltschutzstiftung des Landes als Zeuge vernommen. Die Stiftung wurde 2021 vom Land gegründet und sollte unter anderem mit verdeckten Geschäften die Fertigstellung der russischen Nord-Stream-2-Pipeline durch die Ostsee absichern, weil am Bau beteiligte Firmen angeblich von US-Sanktionen bedroht waren. Sie bekam 20 Millionen Euro vom Nord-Stream-Konsortium.

Bundesrat befasst sich mit Sicherheitsgesetzen und Deutschlandticket

Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag in Berlin (09.30 Uhr) unter anderem mit mehreren Sicherheitsgesetzen, der Sozialversicherung und dem Deutschlandticket. Zur Abstimmung steht das Gesetz zum Einsatz sogenannter Taser durch Sicherheitsbehörden des Bundes. Erstmals beraten wird auch über das neue Bundespolizeigesetz mit zusätzlichen Befugnissen zur Drohnenabwehr.

Entwurf von US-Plan für die Ukraine sieht erhebliche Zugeständnisse an Russland vor

Erhebliche Zugeständnisse an Moskau: Der aktuelle Entwurf des bislang unveröffentlichten US-Plans zur Beendigung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sieht unter anderem deren Verzicht auf die wichtige Industrieregion Donbass vor. Die Regionen Donezk und Luhansk würden ebenso wie die Halbinsel Krim "de facto als russisch anerkannt werden, auch von den Vereinigten Staaten", hieß es dem am Donnerstag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Entwurf. Dem Weißen Haus zufolge handelt es sich derzeit noch um ein "Arbeitsdokument". Das Weiße Haus hatte zuvor Bedenken wegen einer Begünstigung Moskaus zurückgewiesen.

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