The National Times - Berliner Grüne gehen mit Jarasch in Wiederholungswahl

Wetter - Sydney 23°C

Berliner Grüne gehen mit Jarasch in Wiederholungswahl

POLITIK 19.11.2022

Berliner Grüne gehen mit Jarasch in Wiederholungswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die Berliner Grünen setzen auch bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus auf Bettina Jarasch: Die 53-Jährige wurde am Samstag auf einem kleinen Parteitag mit 92,5 Prozent zur Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin gewählt, wie die Partei mitteilte. Jarasch bekräftigte ihr Ziel, die SPD-Amtsinhaberin Franziska Giffey abzulösen. Klare Präferenz sei eine grün geführte Landesregierung mit SPD und Linken als Partnern.

Textgröße ändern:

"Wir kämpfen um Platz eins", betonte Jarasch. "Ein Führungswechsel würde dieser Stadt gut tun." Als wichtige Themen nannte sie "Klima, Mieten, Verwaltung".

Zentral sei und bleibe für die Berliner Grünen der Klima- und Umweltschutz und die damit verbundene Transformation von Wirtschaft, Verkehr und Energieversorgung. Nicht weniger wichtig sei "die soziale Lösung der Mietenfrage", betonte Jarasch. Zudem gehe es darum, die Verwaltung radikal zu reformieren, um Berlin fit für die Zukunft zu machen: "Ohne eine moderne Verwaltung werden wir die öffentliche Grundversorgung für die ganze Stadt bald nicht mehr leisten können."

In Berlin wird Mitte Februar erneut das Abgeordnetenhaus gewählt. Der Verfassungsgerichtshof des Landes hatte am vergangenen Mittwoch die von Pannen geprägte Wahl vom September 2021 für vollständig ungültig erklärt. Der Urnengang muss nun innerhalb von 90 Tagen wiederholt werden und soll der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters zufolge am 12. Februar 2023 stattfinden.

Seit dem 21. Dezember 2021 ist die SPD-Politikerin Giffey Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Jarasch ist in der derzeitigen rot-grün-roten Landesregierung Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz.

R.Campbell--TNT

Iran bekräftigt Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen

Die iranische Regierung hat ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt. "Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington.

Trump postete höchstwahrscheinlich KI-retuschiertes Bild von Xis Staatsbesuch

Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Foto vom Staatsbesuch seines chinesischen Kollegen Xi Jinping ist nach Ansicht von Fachleuten höchstwahrscheinlich mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz retuschiert worden, um einen unvorteilhaften Gesichtsausdruck zu verändern. Der Datenforensiker Matthew Stamm von der Drexel University sagte der Nachrichtenagentur AFP, das von Trump veröffentlichte Foto, auf dem der Präsident neben Xi während des Überflugs eines Jets salutiert, weise "mit hoher Sicherheit" Spuren auf, "die von generativer KI hinterlassen wurden."

Cambridge-Analytica-Skandal: Facebook-Mutter Meta unterliegt vor US-Gericht

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

Putin: Russland bereitet sich nicht auf "irgendeine Art von Kampf mit Europa" vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beteuert, dass sich sein Land "nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa" vorbereite. "Viele in Europa sagen, dass sie eine Aggression vonseiten der Russischen Föderation erwarten und dass sie sich deshalb selbst auf Kämpfe, auf einen Krieg mit Russland, vorbereiten müssen", sagte Putin am Freitag vor Journalisten in St. Petersburg. Er wolle jedoch nochmals unterstreichen, dass Russland keine Vorbereitungen für eine solche Aggression treffe.

Textgröße ändern: