Frankfurt am Main wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister

The National Times - Frankfurt am Main wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister

POLITIK 17.11.2022

Frankfurt am Main wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister / Foto: © AFP/Archiv

Weniger als zwei Wochen nach der Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), steht der Termin für die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers fest. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss in ihrer Sitzung am Donnerstag den 5. März als Wahltermin, wie die Stadt mitteilte. Eine mögliche Stichwahl ist für den 26. März vorgesehen.

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Vor knapp zwei Wochen wurde Feldmann nach mehreren Skandalen mit großer Mehrheit aus dem Amt gewählt. Seit Oktober muss sich der 64-Jährige in einem Prozess vor dem Frankfurter Landgericht wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme verantworten. Im Sommer wurde er von der Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit abgewählt.

Eine einwöchige Frist, diese Entscheidung zu akzeptieren und den Bürgerentscheid zu verhindern, ließ Feldmann verstreichen. Darauf folgte der Bürgerentscheid vom 6. November. Seit dem vergangenen Freitag ist Feldmann nicht mehr im Amt, er wird bis zur Wahl von Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) vertreten.

Der Vorstand der Frankfurter SPD nominierte bereits den Planungs- und Sportdezernenten der Stadt, Mike Josef, zum Kandidaten für die Wahl. Der Vorstand der Frankfurter CDU sprach sich für Hessens Antisemitismusbeauftragten Uwe Becker aus. Die Findungskommission der Grünen favorisiert die Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann.

C.Blake--TNT

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Die iranische Regierung hat ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt. "Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington.

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Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Foto vom Staatsbesuch seines chinesischen Kollegen Xi Jinping ist nach Ansicht von Fachleuten höchstwahrscheinlich mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz retuschiert worden, um einen unvorteilhaften Gesichtsausdruck zu verändern. Der Datenforensiker Matthew Stamm von der Drexel University sagte der Nachrichtenagentur AFP, das von Trump veröffentlichte Foto, auf dem der Präsident neben Xi während des Überflugs eines Jets salutiert, weise "mit hoher Sicherheit" Spuren auf, "die von generativer KI hinterlassen wurden."

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Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

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