Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt

The National Times - Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt

POLITIK 16.11.2022

Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt / Foto: © AFP/Archiv

Die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt. Diesen Termin bestätigte die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Das Datum soll demnach am Freitag offiziell im Berliner Amtsblatt bekanntgeben werden.

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Am Mittwochvormittag erklärte der Verfassungsgerichtshof des Landes die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September vergangenen Jahres für vollständig ungültig. Sie müssen nun innerhalb von 90 Tagen wiederholt werden. Der letztmögliche Termin dafür ist der 12. Februar 2023. Dabei handelt es sich um eine Wiederholung, nicht um eine Neuwahl. Das bedeutet, dass dieselben Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie 2021.

R.Campbell--TNT

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Die iranische Regierung hat ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt. "Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington.

Trump postete höchstwahrscheinlich KI-retuschiertes Bild von Xis Staatsbesuch

Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Foto vom Staatsbesuch seines chinesischen Kollegen Xi Jinping ist nach Ansicht von Fachleuten höchstwahrscheinlich mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz retuschiert worden, um einen unvorteilhaften Gesichtsausdruck zu verändern. Der Datenforensiker Matthew Stamm von der Drexel University sagte der Nachrichtenagentur AFP, das von Trump veröffentlichte Foto, auf dem der Präsident neben Xi während des Überflugs eines Jets salutiert, weise "mit hoher Sicherheit" Spuren auf, "die von generativer KI hinterlassen wurden."

Cambridge-Analytica-Skandal: Facebook-Mutter Meta unterliegt vor US-Gericht

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

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