The National Times - Bericht: Rekordzahl von Ordnungsrufen im Bundestag

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Bericht: Rekordzahl von Ordnungsrufen im Bundestag

POLITIK 15.11.2022

Bericht: Rekordzahl von Ordnungsrufen im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist einem Bericht zufolge auf ein Rekordniveau gestiegen. Seit der Neukonstituierung des Parlaments vor gut einem Jahr seien bereits 19 Ordnungsrufe ausgesprochen worden, berichtete das Nachrichtenportal "t-online.de" am Dienstag unter Berufung auf Daten der Bundestagsverwaltung. Das sei der höchste Wert seit der Wiedervereinigung. In der vorangegangenen Legislaturperiode sei diese Zahl erst nach mehr als zwei Jahren erreicht worden.

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Die überwiegende Zahl von Ordnungsrufen seit der konstituierenden Sitzung des Bundestags Ende Oktober 2021 betraf dem Bericht zufolge die AfD-Fraktion: Auf sie entfielen demnach zwölf Fälle; allein fünf Mal wurde Fraktionsvize Beatrix von Storch ermahnt.

Zwei Ordnungsrufe kassierte die SPD-Fraktion, zwei weitere betrafen die Unionsfraktion. Der fraktionslose Abgeordnete Matthias Helferich, früher Mitglied der AfD-Fraktion, erhielt dem Bericht zufolge drei Ordnungsrufe.

Gemäß der Geschäftsordnung des Bundestags können der Sitzungspräsident oder die Sitzungspräsidentin Abgeordnete zur Ordnung rufen, wenn diese "die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen". Möglich sind in schweren Fällen auch ein Ordnungsgeld von 1000 Euro - im Wiederholungsfall 2000 Euro - und der Ausschluss von den Bundestagssitzungen für bis zu 30 Sitzungstage.

A.Parker--TNT

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