The National Times - Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

Wetter - Sydney 15°C

Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

POLITIK 15.02.2022

Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

Das Parlament in Äthiopien hat nach über drei Monaten für ein vorzeitiges Ende des Ausnahmezustands gestimmt. Das Parlament folgte damit einem Vorschlag der Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, wie das äthiopische Außenministerium am Dienstag auf Twitter mitteilte. Der Ausnahmezustand war Anfang November ursprünglich für sechs Monate ausgerufen worden, als ein Vormarsch der Rebellen der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) auf die Hauptstadt Addis Abeba drohte.

Textgröße ändern:

Er ermöglichte der Regierung unter anderem Massenfestnahmen von aus Tigray stammenden Menschen in Addis Abeba und anderen Teilen des Landes. Internationale Menschenrechtsorganisationen hatten dies scharf kritisiert.

Der bewaffnete Konflikt zwischen der Regierung in Addis Abeba und der TPLF hatte im November 2020 mit einer Offensive der Regierungstruppen in der Unruheregion Tigray begonnen. Im Jahr 2021 weiteten sich die Kämpfe auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Zwischenzeitlich waren die Rebellen in Richtung der Hauptstadt vorgedrungen.

Ende Dezember zog sich die TPLF nach einer weiteren Militäroffensive der Regierung wieder in ihre Hochburg Tigray zurück. Der Rückzug hatte die Hoffnung auf eine Befriedung des Konfliktes genährt. Die TPLF warf der Regierung jedoch immer wieder tödliche Drohnenangriffe vor.

Ende Januar gab die TPLF bekannt, dass sie die Kämpfe in der Region Afar wieder aufgenommen habe, nachdem regierungstreue Streitkräfte erneut ihre Stellungen angegriffen hätten.

Seit Beginn der Kämpfe wurden nach UN-Angaben tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen in die Flucht getrieben. Hunderttausenden Äthiopiern droht eine Hungersnot. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

P.Jones--TNT

Ungarns Regierungschef will Schach-Großmeisterin Polgar als Präsidentin vorschlagen

Ungarns Regierungschef Peter Magyar will die Schach-Großmeisterin Judit Polgar als Präsidentin vorschlagen. "Unser Land braucht Einheit, Frieden und einen Präsidenten, auf den alle Ungarn stolz sein können", erklärte Magyar am Montag im Onlinedienst Facebook. Er werde sich am Montag mit Polgar treffen und sie fragen, ob sie bereit sei, das Amt bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung auszuüben.

Plan für Anschlag auf Synagoge: 15-jähriger IS-Sympathisant in Bayern angeklagt

Im Zusammenhang mit Plänen für einen Anschlag auf eine Synagoge hat die Generalstaatsanwaltschaft München einen 15-jährigen Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt. Dem Jugendlichen werden in der zum Amtsgericht Augsburg erhobenen Anklage die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der vorsätzliche unerlaubte Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen, das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Ermittlungsbehörde am Montag in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte.

DAK-Auswertung: Krankenstand in erstem Halbjahr leicht gesunken

Der Krankenstand in Deutschland ist nach Angaben der Krankenkasse DAK-Gesundheit im ersten Halbjahr leicht gesunken. Er lag in der ersten sechs Monaten des Jahres bei 5,3 Prozent und war 0,1 Prozentpunkte niedriger als der Vorjahreswert, wie die DAK am Montag in Hamburg unter Berufung auf Daten ihrer Versicherten mitteilte. Psychische Erkrankungen lösten Atemwegserkrankungen als häufigsten Krankschreibungsgrund ab.

Verfassungsschutz warnt vor Spionagerisiken in der Drohnenforschung

Der Verfassungsschutz sieht die bayerische Luft- und Raumfahrtforschung zunehmend im Visier ausländischer Nachrichtendienste und warnt vor einem Abfluss sicherheitsrelevanten Wissens. Besonders betroffen seien Forschungsfelder wie Luft- und Raumfahrt, Künstliche Intelligenz und Drohnentechnologie, teilte das zuständige Landesamt dem "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Montag mit. Die bayerische Raumfahrtforschung gehöre wegen ihrer engen Vernetzung von Wissenschaft, Industrie und Start-ups "zur absoluten europäischen Spitzenklasse" und sei deshalb "ein hochattraktives Ziel für Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage".

Textgröße ändern: