The National Times - Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

Wetter - Sydney 20°C

Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

POLITIK 15.02.2022

Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

Das Parlament in Äthiopien hat nach über drei Monaten für ein vorzeitiges Ende des Ausnahmezustands gestimmt. Das Parlament folgte damit einem Vorschlag der Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, wie das äthiopische Außenministerium am Dienstag auf Twitter mitteilte. Der Ausnahmezustand war Anfang November ursprünglich für sechs Monate ausgerufen worden, als ein Vormarsch der Rebellen der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) auf die Hauptstadt Addis Abeba drohte.

Textgröße ändern:

Er ermöglichte der Regierung unter anderem Massenfestnahmen von aus Tigray stammenden Menschen in Addis Abeba und anderen Teilen des Landes. Internationale Menschenrechtsorganisationen hatten dies scharf kritisiert.

Der bewaffnete Konflikt zwischen der Regierung in Addis Abeba und der TPLF hatte im November 2020 mit einer Offensive der Regierungstruppen in der Unruheregion Tigray begonnen. Im Jahr 2021 weiteten sich die Kämpfe auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Zwischenzeitlich waren die Rebellen in Richtung der Hauptstadt vorgedrungen.

Ende Dezember zog sich die TPLF nach einer weiteren Militäroffensive der Regierung wieder in ihre Hochburg Tigray zurück. Der Rückzug hatte die Hoffnung auf eine Befriedung des Konfliktes genährt. Die TPLF warf der Regierung jedoch immer wieder tödliche Drohnenangriffe vor.

Ende Januar gab die TPLF bekannt, dass sie die Kämpfe in der Region Afar wieder aufgenommen habe, nachdem regierungstreue Streitkräfte erneut ihre Stellungen angegriffen hätten.

Seit Beginn der Kämpfe wurden nach UN-Angaben tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen in die Flucht getrieben. Hunderttausenden Äthiopiern droht eine Hungersnot. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

P.Jones--TNT

Vier Festnahmen nach gewaltsamem Tod eines Ultrarechten in Frankreich

Nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Rechtsradikalen in Frankreich sind vier Verdächtige festgenommen worden. Dies teilte am Dienstagabend die zuständige Staatsanwaltschaft in Lyon mit. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Ermittlerkreisen erfuhr, ist unter den Festgenommenen auch ein Mitarbeiter eines Abgeordneten der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI).

Moskau und Kiew verhandeln wieder - Auch deutsche und europäische Vertreter dabei

Neuer Anlauf im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs: Im schweizerischen Genf haben neue direkte Verhandlungen zwischen Vertretern Moskaus und Kiews unter Vermittlung der USA begonnen. Die sechsstündigen Gespräche am Dienstag seien "sehr angespannt" gewesen, hieß es aus Kreisen der russischen Delegation. An den Gesprächen. die am Mittwoch fortgesetzt werden sollen, sind auch Vertreter Deutschlands und anderer europäischer Länder beteiligt. In der Nacht hatte Russland die Ukraine erneut angegriffen, mindestens drei Menschen wurden getötet.

Sieben Präsidenten in zehn Jahren: Perus Parlament berät erneut über Amtsenthebung

In Peru hat das Parlament am Dienstag mit Beratungen über eine Amtsenthebung von Übergangspräsident José Jerí begonnen. Der 39-Jährige, der bereits das siebte Staatsoberhaupt in zehn Jahren ist, wird der Korruption verdächtigt. In zwei Fällen hatte die Staatsanwaltschaft im Januar Vorermittlungen eingeleitet. Dutzende Abgeordnete linker und rechter Parteien beantragten deshalb, Jerí seines Amtes zu entheben, und setzten eine Sondersitzung während der jetzigen Sommerpause des Parlaments durch.

USA und Iran: Fortschritte bei zweiter Runde von Atomgesprächen in Genf

Nach einer zweiten Runde indirekter Verhandlungen im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA haben sich iranische und omanische Vertreter positiv geäußert. Es habe eine Einigung über einen "Satz von Leitprinzipien" gegeben, der den Weg für ein Abkommen ebnen könnte, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag nach dem Treffen in Genf. Der Vermittler Oman sprach trotz Drohgebärden des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, von "guten Fortschritten".

Textgröße ändern: