The National Times - Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

Wetter - Sydney 19°C

Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

POLITIK 15.02.2022

Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf

Das Parlament in Äthiopien hat nach über drei Monaten für ein vorzeitiges Ende des Ausnahmezustands gestimmt. Das Parlament folgte damit einem Vorschlag der Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, wie das äthiopische Außenministerium am Dienstag auf Twitter mitteilte. Der Ausnahmezustand war Anfang November ursprünglich für sechs Monate ausgerufen worden, als ein Vormarsch der Rebellen der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) auf die Hauptstadt Addis Abeba drohte.

Textgröße ändern:

Er ermöglichte der Regierung unter anderem Massenfestnahmen von aus Tigray stammenden Menschen in Addis Abeba und anderen Teilen des Landes. Internationale Menschenrechtsorganisationen hatten dies scharf kritisiert.

Der bewaffnete Konflikt zwischen der Regierung in Addis Abeba und der TPLF hatte im November 2020 mit einer Offensive der Regierungstruppen in der Unruheregion Tigray begonnen. Im Jahr 2021 weiteten sich die Kämpfe auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Zwischenzeitlich waren die Rebellen in Richtung der Hauptstadt vorgedrungen.

Ende Dezember zog sich die TPLF nach einer weiteren Militäroffensive der Regierung wieder in ihre Hochburg Tigray zurück. Der Rückzug hatte die Hoffnung auf eine Befriedung des Konfliktes genährt. Die TPLF warf der Regierung jedoch immer wieder tödliche Drohnenangriffe vor.

Ende Januar gab die TPLF bekannt, dass sie die Kämpfe in der Region Afar wieder aufgenommen habe, nachdem regierungstreue Streitkräfte erneut ihre Stellungen angegriffen hätten.

Seit Beginn der Kämpfe wurden nach UN-Angaben tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen in die Flucht getrieben. Hunderttausenden Äthiopiern droht eine Hungersnot. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

P.Jones--TNT

Mutmaßliche Misshandlung von Häftling: Anklage gegen israelische Soldaten eingestellt

Die israelische Militärjustiz hat ihre Anklage gegen fünf Soldaten fallengelassen, denen in einem großes Aufsehen erregenden Fall die Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen angelastet worden war. Die Armee begründete am Donnerstag in einer Erklärung die Entscheidung mit "Verfahrensschwierigkeiten", die seit der Anklageerhebung im Februar 2025 aufgetreten seien.

Zu große Schuhe: Foto von US-Außenminister Rubio geht viral

Lebt US-Außenminister Marco Rubio auf zu großem Fuß? In Online-Medien gehen derzeit Bilder viral, die Rubio in übergroßen Schuhen zeigen. Laut "Wall Street Journal" könnte dafür Präsident Donald Trump verantwortlich sein. Er habe sein Kabinett mit Schuhen seiner bevorzugten Marke Florsheim ausstatten lassen, hatte das Blatt berichtet - und offenbar wage es niemand, die Trump-Schuhe nicht zu tragen.

Frontex: 660 Migranten seit Jahresbeginn im Mittelmeer gestorben

Etwa 660 Migrantinnen und Migranten sind laut offiziellen Zahlen im Januar und Februar bei versuchten Überfahrten über das Mittelmeer ums Leben gekommen. Dies seien mehr als doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum, teilte die EU-Grenzschutzbehörde Frontex unter Berufung auf Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Donnerstag mit. Zugleich sei die Zahl der irregulären Grenzübertritte in den ersten beiden Monaten des Jahres um die Hälfte zurückgegangen.

Generationenwechsel in Nepal: Wahlbehörde bestätigt klaren Sieg von Ex-Rapper Shah

In Nepal hat die Wahlbehörde den klaren Sieg des 35-jährigen früheren Rappers und Ex-Bürgermeisters Balendra Shah bei der Parlamentswahl bekanntgegeben. Wie die Behörde am Donnerstag nach Auszählung aller Stimmen mitteilte, errang Shahs Mitte-Partei Rastriya Swatantra Party (RSP) 182 der 275 Sitze im Abgeordnetenhaus und damit die absolute Mehrheit. Damit steht der Wahl Shahs zum Regierungschef durch die Parlamentskammer nichts mehr im Wege.

Textgröße ändern: