The National Times - Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

Wetter - Sydney 10°C

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

POLITIK 15.02.2022

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählten den 66-Jährigen am Dienstag auf den Posten an der Spitze der größten Oppositionsfraktion, wie die Union auf Twitter mitteilte. Merz erhielt nach Angaben aus Unionskreisen 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.

Textgröße ändern:

Merz war im Januar mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen CDU-Chef gewählt worden. Er löste damit den glücklosen Parteichef Armin Laschet ab, der nach dem historisch schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl seinen Rückzug eingeleitet hatte.

Brinkhaus war seit September 2018 Fraktionschef der CDU/CSU. Er war nach der Bundestagswahl zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden und machte damals aber klar, dass er den Posten auch gerne weiter behalten wolle. Ende Januar erklärte er dann seinen Verzicht, um eine Kampfkandidatur mit Merz zu vermeiden.

CSU-Chef Markus Söder sah ein klares Signal der Union: "Wir bündeln unsere Kräfte und werden mit ihm als starkem Oppositionsführer eine konstruktiv-kritische Opposition", schrieb der bayerische Regierungschef auf Twitter. Er dankte Brinkhaus gleichzeitig "für die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren".

A.M.James--TNT

25 Jahre 9/11: US-Geheimdienst CIA gibt Berichte mit Al-Kaida-Warnungen frei

Zum 25. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September hat der US-Geheimdienst CIA Verschlusssachen freigegeben. Veröffentlicht wurden am Freitag 70 CIA-Berichte an die ehemaligen Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush. Sie zeigen erneut, dass die Agenten bereits Jahre vor den Anschlägen vor dem Terrornetzwerk Al-Kaida und seinem Gründer Osama bin Laden warnten. Allerdings seien die Informationen "spärlich, vage und unvollständig" gewesen, räumte die CIA ein.

Selenskyj fordert von USA ab sofort "strenge" Sanktionen gegen Russland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, ab sofort "strenge" Sanktionen gegen Russland zu verhängen, um der russischen Waffenproduktion zu schaden. "Es müssen ab sofort Sanktionen verhängt werden. Diese Sanktionen müssen streng sein", sagte Selenskyj am Freitag auf einem internationalen Forum in Kiew. "Ich verstehe manchmal nicht, warum Entscheidungen nicht schnell getroffen werden können", fügte der Präsident hinzu.

Merz trennt sich von CDU-Vize-Generalsekretärin Stumpp - Thüringer Hose Nachfolger

Wenige Tage nach der Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt hat sich CDU-Chef Friedrich Merz von seiner stellvertretenden Generalsekretärin Christina Stumpp getrennt. Beide hätten "in persönlichen Gesprächen gemeinsam entschieden, dass Christina Stumpp das Amt der stellvertretenden Generalsekretärin am 21.September 2026 niederlegen wird", teilte die CDU am Freitagabend mit. Merz wolle den Parteigremien als Nachfolger den ostdeutschen Bundestagsabgeordneten Michael Hose als kommissarischen stellvertretenden Generalsekretär vorschlagen.

Korruptionsermittlungen gegen Präsidentschaftskandidaten Bolsonaro in Brasilien

Wegen des Verdachts der Korruption und Geldwäsche ermittelt die brasilianische Polizei gegen den rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro. Das geht aus einem Gerichtsdokument hervor, das am Freitag - 23 Tage vor der Wahl - publik wurde. Demnach beziehen sich die bereits seit Juli laufenden Ermittlungen auf die Finanzierung des Dokumentarfilms "Dark Horse" über den früheren rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro, den Vater von Flávio Bolsonaro. Der Präsidentschaftskandidat sagte, er habe "nichts zu verbergen".

Textgröße ändern: