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Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

POLITIK 15.02.2022

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählten den 66-Jährigen am Dienstag auf den Posten an der Spitze der größten Oppositionsfraktion, wie die Union auf Twitter mitteilte. Merz erhielt nach Angaben aus Unionskreisen 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.

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Merz war im Januar mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen CDU-Chef gewählt worden. Er löste damit den glücklosen Parteichef Armin Laschet ab, der nach dem historisch schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl seinen Rückzug eingeleitet hatte.

Brinkhaus war seit September 2018 Fraktionschef der CDU/CSU. Er war nach der Bundestagswahl zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden und machte damals aber klar, dass er den Posten auch gerne weiter behalten wolle. Ende Januar erklärte er dann seinen Verzicht, um eine Kampfkandidatur mit Merz zu vermeiden.

CSU-Chef Markus Söder sah ein klares Signal der Union: "Wir bündeln unsere Kräfte und werden mit ihm als starkem Oppositionsführer eine konstruktiv-kritische Opposition", schrieb der bayerische Regierungschef auf Twitter. Er dankte Brinkhaus gleichzeitig "für die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren".

A.M.James--TNT

Trump: USA sind mit Iran "noch lange nicht fertig" - Atomanlage Pickaxe Mountain mögliches Ziel

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran weitere Angriffe angedroht, unter anderem auf die unterirdische iranische Atomanlage Pickaxe Mountain. Die USA seien mit dem Iran "noch lange nicht fertig", sagte Trump am Dienstag bei einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun im Weißen Haus. Mit Blick auf die in der Nähe von Natans gelegene Atomanlage Pickaxe Mountain sagte Trump: "Wir werden dieses Gebiet ziemlich bald und sehr hart angreifen."

Guterres reist diese Woche nach Syrien - Erster Besuch eines UN-Chefs seit 2009

Erstmals seit 2009 reist in dieser Woche mit António Guterres wieder ein UN-Generalsekretär nach Syrien. "Ich freue mich, dem Sicherheitsrat mitteilen zu können, dass der Generalsekretär auf Einladung der Regierung noch in dieser Woche nach Syrien reisen wird", erklärte der stellvertretende UN-Sonderbeauftragte für das Land, Claudio Cordone, am Dienstag während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York.

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