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Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

POLITIK 15.02.2022

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählten den 66-Jährigen am Dienstag auf den Posten an der Spitze der größten Oppositionsfraktion, wie die Union auf Twitter mitteilte. Merz erhielt nach Angaben aus Unionskreisen 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.

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Merz war im Januar mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen CDU-Chef gewählt worden. Er löste damit den glücklosen Parteichef Armin Laschet ab, der nach dem historisch schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl seinen Rückzug eingeleitet hatte.

Brinkhaus war seit September 2018 Fraktionschef der CDU/CSU. Er war nach der Bundestagswahl zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden und machte damals aber klar, dass er den Posten auch gerne weiter behalten wolle. Ende Januar erklärte er dann seinen Verzicht, um eine Kampfkandidatur mit Merz zu vermeiden.

CSU-Chef Markus Söder sah ein klares Signal der Union: "Wir bündeln unsere Kräfte und werden mit ihm als starkem Oppositionsführer eine konstruktiv-kritische Opposition", schrieb der bayerische Regierungschef auf Twitter. Er dankte Brinkhaus gleichzeitig "für die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren".

A.M.James--TNT

Merz bildet Kabinett um: Warken leitet Kanzleramt - Linnemann Gesundheitsminister

Knapp 15 Monate nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Ablösung des bisherigen Unions-Fraktionschefs Jens Spahn (beide CDU) für eine größere Kabinettsumbildung genutzt. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang, wie Merz am Freitag in Berlin sagte. Sie folgt Thorsten Frei nach, der Spahn als Unions-Fraktionschef ersetzt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Merz kündigte zudem weitere Personalentscheidungen an.

Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in seinem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in seinem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.

Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat mit dutzenden weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Partei CHP für die Gründung einer neuen Partei verlassen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). "Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte er.

Tochter von Markus Söder: "Mein Vater isst auch Salat"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt sich nicht nur Fleisch und Wurst schmecken, sondern verschmäht auch gesündere Lebensmittel nicht. "Mein Vater isst auch Salat", sagte Söders Tochter Gloria-Sophie Burkandt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nach einer Meldung vom Donnerstag. "Erst letzte Woche habe ich ihn dabei beobachtet. Es gab Fleisch dazu, aber er hat den Salat gern gegessen", betonte Burkandt.

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