The National Times - Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

Wetter - Sydney 16°C

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

POLITIK 15.02.2022

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählten den 66-Jährigen am Dienstag auf den Posten an der Spitze der größten Oppositionsfraktion, wie die Union auf Twitter mitteilte. Merz erhielt nach Angaben aus Unionskreisen 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.

Textgröße ändern:

Merz war im Januar mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen CDU-Chef gewählt worden. Er löste damit den glücklosen Parteichef Armin Laschet ab, der nach dem historisch schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl seinen Rückzug eingeleitet hatte.

Brinkhaus war seit September 2018 Fraktionschef der CDU/CSU. Er war nach der Bundestagswahl zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden und machte damals aber klar, dass er den Posten auch gerne weiter behalten wolle. Ende Januar erklärte er dann seinen Verzicht, um eine Kampfkandidatur mit Merz zu vermeiden.

CSU-Chef Markus Söder sah ein klares Signal der Union: "Wir bündeln unsere Kräfte und werden mit ihm als starkem Oppositionsführer eine konstruktiv-kritische Opposition", schrieb der bayerische Regierungschef auf Twitter. Er dankte Brinkhaus gleichzeitig "für die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren".

A.M.James--TNT

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Flydubai-Copilot plante nach Erkenntnissen von Ermittlern "Terrorakt"

Der Anschlagsverdacht gegen den Copiloten der Flydubai-Maschine hat sich erhärtet. Der Mann habe einen "Terrorakt" geplant, teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Arabischen Emirate, Hamad Saif al-Schamsi, am Samstag aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse mit. Der Copilot habe den Kapitän während des Flugs von Dubai nach Israel mit der Rettungsaxt im Cockpit angegriffen. Angaben zum Motiv der Tat machte der Generalstaatsanwalt nicht. Es werde weiter ermittelt.

Tag der Deutschen Einheit: Bovenschulte fordert Abwehr von Demokratie-Gegnern

Bei der Eröffnung des Festakts zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland hatten Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen, so viel Zuspruch wie heute", sagte Bremens Bürgermeister am Samstag im Konzerthaus der Hansestadt. Es dürfe "kein Zurückweichen geben, keinen Millimeter", mahnte er. "Die Demokratie braucht uns alle."

Emiratische Behörden: Flydubai-Copilot plante "Terrorakt"

Der Copilot der Flydubai-Maschine hat nach Angaben der emiratischen Behörden einen "Terrorakt" geplant. Der aus dem Oman stammende Mann habe den Piloten am Mittwoch auf dem Flug von Dubai nach Israel mit der Notaxt im Cockpit angegriffen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag die Generalstaatsanwaltschaft. Der Copilot verletzte den Piloten schwer, konnte aber von Passagieren überwältigt werden, so dass die Maschine mit mehr als 170 Menschen an Bord später sicher landete.

Textgröße ändern: