The National Times - Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

Wetter - Sydney 18°C

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

POLITIK 15.02.2022

Friedrich Merz auch zum Unions-Fraktionschef gewählt

CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählten den 66-Jährigen am Dienstag auf den Posten an der Spitze der größten Oppositionsfraktion, wie die Union auf Twitter mitteilte. Merz erhielt nach Angaben aus Unionskreisen 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.

Textgröße ändern:

Merz war im Januar mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen CDU-Chef gewählt worden. Er löste damit den glücklosen Parteichef Armin Laschet ab, der nach dem historisch schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl seinen Rückzug eingeleitet hatte.

Brinkhaus war seit September 2018 Fraktionschef der CDU/CSU. Er war nach der Bundestagswahl zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden und machte damals aber klar, dass er den Posten auch gerne weiter behalten wolle. Ende Januar erklärte er dann seinen Verzicht, um eine Kampfkandidatur mit Merz zu vermeiden.

CSU-Chef Markus Söder sah ein klares Signal der Union: "Wir bündeln unsere Kräfte und werden mit ihm als starkem Oppositionsführer eine konstruktiv-kritische Opposition", schrieb der bayerische Regierungschef auf Twitter. Er dankte Brinkhaus gleichzeitig "für die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren".

A.M.James--TNT

Trump feuert Justizministerin Bondi und ernennt früheren Anwalt Blanche

US-Präsident Donald Trump hat Justizministerin Pam Bondi entlassen. Trump schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, die 60-Jährige werde vorerst durch ihren Stellvertreter Todd Blanche ersetzt. Blanche war früher Trumps persönlicher Anwalt. Der US-Präsident würdigte Bondi "als großartige amerikanische Patriotin und loyale Freundin". Sie sei in gut einem Jahr im Amt erfolgreich gegen die Kriminalität in den Vereinigten Staaten vorgegangen.

US-Medien: Trump prüft Entlassung von Justizministerin Bondi

US-Präsident Donald Trump prüft Medienberichten zufolge die Entlassung von Justizministerin Pam Bondi. Trump sei frustriert darüber, wie die 60-Jährige ihr Ministerium leite und wie sie mit den Akten zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein umgegangen sei, schrieb die "New York Times" am Donnerstag. Der Sender CNN berichtete, Trump habe mit Bondi bereits über ihre mögliche Ablösung gesprochen.

Teheran droht USA nach aggressiver Trump-Rede mit "vernichtenden" Angriffen

US-Präsident Donald Trump hat mit einer aggressiven Fernsehansprache zum Iran-Krieg scharfe Reaktionen aus Teheran provoziert und neue Verunsicherung an den Öl- und Finanzmärkten ausgelöst. Die iranischen Streitkräfte drohten den USA und Israel am Donnerstag "vernichtende" Angriffe an und feuerten zahlreiche Geschosse auf israelische Städte ab. Während Trumps Forderung an andere Staaten, die Straße von Hormus zu sichern, auf Ablehnung stieß, schnellte der Erdölpreis in die Höhe und Aktienkurse sanken.

Brief an Ministerkollegen: Klingbeil fordert weitere Entlastungen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Druck auf seine Kabinettskollegen, um angesichts steigender Spritpreise weitere Entlastungen umzusetzen. Es sei "absehbar, dass es weitere Maßnahmen brauchen wird, um die steigende Inflation frühzeitig zu dämpfen", schrieb Klingbeil in einem Brief vom Donnerstag, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Das Schreiben richtet sich an Kanzleramtschef Thorsten Frei und Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (beide CDU).

Textgröße ändern: