The National Times - Scholz nennt angekündigten russischen Teilrückzug von Truppen "gutes Zeichen"

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Scholz nennt angekündigten russischen Teilrückzug von Truppen "gutes Zeichen"

POLITIK 15.02.2022

Scholz nennt angekündigten russischen Teilrückzug von Truppen "gutes Zeichen"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den angekündigten Teilrückzug von russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine als "gutes Zeichen" bezeichnet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Moskau sagte Scholz, Sicherheitsfragen in Europa könnten nur mit und nicht gegen Moskau geklärt werden. Die diplomatischen Möglichkeiten seien in der Ukraine-Krise "bei weitem nicht ausgeschöpft".

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"So schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheint - ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben", sagte Scholz mit Blick auf die drohende Kriegsgefahr in der Ukraine. Die diplomatischen Anstrengungen müssten fortgesetzt werden. "Für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann", betonte der Kanzler. Darüber seien sich "alle einig in der Nato und in der Europäischen Union und deshalb müsste es möglich sein, eine Lösung zu finden".

"Jetzt muss es darum gehen, entschlossen und mutig an einer friedlichen Auflösung dieser Krise zu arbeiten", forderte Scholz. "Dass wir jetzt hören, dass einzelne Truppen abgezogen werden, ist jedenfalls ein gutes Zeichen. Wir hoffen, dass da noch welche folgen."

Auch Putin bekundete seine Bereitschaft, mit dem Westen weiter in Fragen der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten. Russland wolle "natürlich" keine Krieg, sondern sei vielmehr "bereit, den Weg der Verhandlungen gehen". Deshalb habe sein Land auch Vorschläge für den Verhandlungsprozess gemacht.

Scholz und Putin berieten in Moskau mehrere Stunden über den Ukraine-Konflikt. Der Westen fürchtet angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze einen russischen Angriff auf die Ukraine. Moskau bestreitet Angriffsabsichten und verlangt von der Nato Sicherheitsgarantien.

L.Graham--TNT

"Friedensbemühungen": Vance besucht nach Armenien auch Aserbaidschan

Nach seinem Besuch in Armenien ist US-Vizepräsident JD Vance als Teil einer regionalen Friedensmission ins benachbarte Aserbaidschan weitergereist. In der Hauptstadt Baku traf Vance am Dienstag den Präsidenten des ölreichen Landes, Ilham Alijew. Anschließend unterzeichneten beide ein bilaterales Abkommen über eine strategischen Partnerschaft. US-Präsident Donald Trump zufolge soll der Besuch von Vance in den beiden Kaukasusstaaten die "Friedensbemühungen" der USA fortsetzen.

Olympia: Ukrainischer Sportler will Gedenkhelm trotz IOC-Verbots tragen

Der Helm eines ukrainischen Athleten mit den Porträts von im russischen Angriffskrieg getöteten Sportlern seines Landes sorgt für heftigen Streit bei Olympia: Das Internationale Olympische Komitee (IOC) verbot Wladislaw Heraskewytsch am Dienstag das Tragen des Helmes und begründete dies mit den Richtlinien zu "politischen Symbolen". Der Skeleton-Fahrer kündigte dessen ungeachtet am Abend an, den Helm im Wettkampf tragen zu wollen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verteidigte den Athleten.

US-Handelsminister Lutnick räumt Besuch auf Epstein-Insel ein

US-Handelsminister Howard Lutnick ist wegen seiner Beziehungen zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der 64-Jährige verstrickte sich am Dienstag bei einer Anhörung im US-Senat in Widersprüche. So räumte er erstmals einen Besuch auf Epsteins Privatinsel ein, auf der zahlreiche Mädchen und junge Frauen missbraucht worden sein sollen. Zugleich bestritt Lutnick aber enge Kontakte zu Epstein.

Treibstoffkrise: Auswärtiges Amt rät von nicht notwendigen Reisen nach Kuba ab

Wegen der akuten Treibstoffkrise in Kuba rät das Auswärtige Amt derzeit von nicht notwendigen Reisen in den Karibikstaat ab. Das Ausbleiben von Öl- und Treibstofflieferungen aus dem Ausland führe in Kuba zu erheblichen Ausfällen bei der Energie- und Treibstoffversorgung, die sich auf alle Lebensbereiche auswirke, erklärte das Auswärtige Amt am Dienstag in Berlin. Vor allem die medizinische Versorgung im Land werde durch die Energiekrise weiter beeinträchtigt.

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