Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt

The National Times - Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt

POLITIK 05.11.2022

Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine gemeinsame Haltung mit der chinesischen Führung gegenüber Russlands Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg als wesentlichen Erfolg seiner Reise nach Peking bezeichnet. "Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt", sagte Scholz beim SPD-Debattenkonvent am Samstag in Berlin. Es sei gelungen, dass sowohl er als auch die chinesische Führung erklärt hätten, "es dürfen keine Atomwaffen in diesem Krieg eingesetzt werden".

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Scholz hatte am Freitag in Peking Gespräche mit Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang geführt. "Präsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich", sagte Scholz danach in Peking. Der chinesische Ministerpräsident Li distanzierte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz ungewöhnlich deutlich von dem Krieg: "Wir können uns keine weitere Eskalation mehr leisten", sagte er.

I.Paterson--TNT

Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen

Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.

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