Ex-Regierungschef Mahathir bewirbt sich mit 97 Jahren erneut um Parlamentssitz

The National Times - Ex-Regierungschef Mahathir bewirbt sich mit 97 Jahren erneut um Parlamentssitz

POLITIK 05.11.2022

Ex-Regierungschef Mahathir bewirbt sich mit 97 Jahren erneut um Parlamentssitz / Foto: © AFP

Ex-Regierungschef Mahathir Mohamad will auch mit 97 Jahren nicht auf seinen Sitz im Parlament von Malaysia verzichten. Der fast Hundertjährige gab am Samstag seine Bewerbung für die vorgezogene Parlamentswahl am 19. November ab. Dutzende Anhänger feierten ihn, als er in Kuah auf der Insel Langkawi zum Registrierungsbüro ging. Er habe "gute Chancen" zu gewinnen, sagte er und lachte über die Idee, in den Ruhestand zu gehen.

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Mahathir war bei seinem zweiten Amtsantritt als Ministerpräsident im Jahr 2018 als "ältester amtierender Regierungschef der Welt" ins Guinness-Buch der Rekorde gekommen. Wegen eines Machtkampfs mit seinem einstigen Vertrauten Anwar Ibrahim trat er Anfang 2020 zurück.

Mit der um knapp ein Jahr vorgezogenen Wahl am 19. November will die Regierungspartei Umno von Ministerpräsident Ismail Sabri Yaakob die schmale Parlamentsmehrheit der von ihr angeführten Koalition Barislan National ausbauen.

Wegen seiner Rolle im 1MDB-Finanzskandal hatte der ehemalige Partei- und Regierungschef Najib Razak im August eine zwölfjährige Haftstrafe angetreten. Vor den Bestechungsvorwürfen war Umno 60 Jahre in Malaysia an der Regierung. Im Zuge des Korruptionsskandals wurde sie 2018 vorübergehend abgewählt.

N.Taylor--TNT

Russland: Politikwissenschaftler Kynew wegen Drogenvorwürfen festgenommen

In Russland ist nach Angaben staatlicher Medien ein bekannter Politikwissenschaftler und Kommentator unter dem Vorwurf des Drogenhandels festgenommen worden. Den Berichten vom Freitag zufolge hatte ein Gericht die Festnahme von Alexander Kynew wegen Anschuldigungen des illegalen Handels und der Verbreitung von Drogen angeordnet, was in Russland mit Haftstrafen zwischen zehn und 20 Jahren belegt werden kann.

Münchner Migrationskonferenz: Pläne für Frontex-Ausbau zu "Rückführungsagentur"

Bei der am Samstag in München stattfindenden Migrationskonferenz sollen auch Gespräche über eine Erweiterung des Mandats der Grenzschutzagentur Frontex für Rückführungen geführt werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plane, Frontex "zu einer Grenzschutz- und echten Rückführungsagentur" zu machen, sagte eine Sprecherin seines Ministeriums am Freitag auf AFP-Anfrage. Zuerst hatte der "Münchner Merkur" über die Pläne berichtet.

Pistorius würdigt in Ungarn "Neustart" in den bilateralen Beziehungen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Ungarn den "Neustart" in den Beziehungen zwischen Berlin und Budapest gewürdigt. "Die Zusammenarbeit wird täglich enger", sagte Pistorius am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ungarischen Kollegen Romulusz Ruszin-Szendi in Budapest. "Berlin und Budapest wachsen politisch wieder enger zusammen."

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