Fünfte Parlamentswahl innnerhalb von vier Jahren in Israel begonnen

The National Times - Fünfte Parlamentswahl innnerhalb von vier Jahren in Israel begonnen

POLITIK 01.11.2022

Fünfte Parlamentswahl innnerhalb von vier Jahren in Israel begonnen / Foto: © AFP

In Israel hat am Dienstag die fünfte Parlamentswahl innerhalb von vier Jahren begonnen. Die Wahllokale sollen für die Abstimmung über die 120 Sitze in der Knesset bis 21.00 Uhr geöffnet bleiben. Der langjährige frühere Regierungschef Benjamin Netanjahu erhofft sich von dem Urnengang eine Rückkehr an die Macht. Umfragen zufolge liegt seine konservative Likud-Partei vorn, dürfte aber auf die Unterstützung ultrarechter Parteien angewiesen sein, die zuletzt an Popularität zugelegt hatten.

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Die Mitte-Partei Jesch Atid des amtierenden Regierungschefs Jair Lapid lag in den Umfragen knapp hinter Netanjahus Likud. Für Lapid könnte entscheidend sein, ob seine potenziellen Verbündeten genügend Stimmen erhalten. Lapid hatte im vergangenen Jahr Netanjahus Regierungszeit mit einer Acht-Parteien-Koalition beendet. Das Bündnis, dem erstmals in der Geschichte des Landes auch eine arabisch geführte Partei angehörte, zerbrach allerdings im Juni.

In den Umfragen zeichnete sich ein äußerst knappes Rennen ab. Demnach kann das Lager um Netanjahu auf 60 Sitze hoffen, der Anti-Netanjahu-Block auf 56 und eine Allianz arabisch geführter Parteien auf vier Sitze. Keines der verschiedenen Lager würde damit jedoch die notwendige absolute Mehrheit im israelischen Parlament erreichen.

Entscheidend könnte die Wahlbeteiligung arabischer Israelis sein, die rund 20 Prozent der Bevölkerung in Israel ausmachen. Nach dem Urnengang könnten sich die Koalitionsgespräche über Wochen hinziehen. Bei einem Scheitern wäre eine erneute Wahl möglich - es wäre dann die sechste innerhalb weniger Jahre.

Bestimmende Themen im Wahlkampf waren außer der Sicherheitslage die steigenden Lebenshaltungskosten in Israel. Für Netanjahu ist die Wahl angesichts gegen ihn erhobener Korruptionsvorwürfe auch persönlich von Bedeutung. Sollte der 73-Jährige Ministerpräsident werden, könnte er Immunität beantragen.

C.Bell--TNT

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