Rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen erfolgreich beendet

The National Times - Rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen erfolgreich beendet

POLITIK 31.10.2022

Rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen erfolgreich beendet / Foto: © AFP/Archiv

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Es sei "gelungen, die Verhandlungen heute zu einem erfolgreichen Ende zu führen", teilten die beiden Landesverbände am Montag in Hannover mit. Der Koalitionsvertrag soll demnach am Dienstag präsentiert werden.

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SPD und Grüne begannen die Verhandlungen kurz nach der Wahl am 9. Oktober. Beide Parteien hatten schon im Wahlkampf angekündigt, eine Koalition bilden zu wollen. Sie regierten in Niedersachsen bereits zwischen 2013 und 2017 gemeinsam.

Der bisherige und designierte künftige Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll in der konstituierenden Landtagssitzung am Dienstag kommender Woche im Amt bestätigt werden. Davor müssen Parteitage noch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen absegnen. Die SPD tagt am Samstag und die Grünen am Sonntag.

Die SPD gewann die Landtagswahl mit 33,4 Prozent. Die CDU, die bislang als Juniorpartner in einer großen Koalition mit der SPD regierte, kam auf 28,1 Prozent. Die Grünen wurden mit 14,5 Prozent zur drittstärksten Kraft vor der AfD, die elf Prozent erreichte. FDP und Linke kamen nicht in den Landtag.

A.M.Owen--TNT

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