Treffen von Macron und Bundeskanzler Scholz in Paris

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Treffen von Macron und Bundeskanzler Scholz in Paris

POLITIK 26.10.2022

Treffen von Macron und Bundeskanzler Scholz in Paris / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund aktueller Konflikte im deutsch-französischen Verhältnis haben der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Paris Gespräche geführt. Bei dem Mittagessen sollte es nach Angaben aus Paris vor allem um die Themen Verteidigung, Wirtschaft und Energieversorgung gehen. Eine ursprünglich von Berlin angekündigte gemeinsame Pressekonferenz nach dem Treffen sollte es nicht geben.

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Macron empfing den Kanzler am Mittag im Elysée-Palast. Das Verhältnis zwischen den traditionell engen europäischen Partnerstaaten gilt derzeit als belastet. Erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt es etwa bei der europäischen Strategie gegen hohe Erdgaspreise sowie bei gemeinsamen Rüstungsprojekten.

Das Treffen sei Zeichen einer "lebendigen Freundschaft", die in den vergangenen Monaten "meisterhafte Fortschritte" auf der europäischen Bühne ermöglicht habe, sagte der französische Regierungssprecher Olivier Véran vor dem Treffen. Er räumte jedoch ein, dass nun "Schwierigkeiten" überwunden werden müssten.

Ein großer Streitpunkt ist der von der Bundesregierung beschlossene 200 Milliarden Euro schwere nationale "Abwehrschirm" zur Bekämpfung hoher Energiepreise sowie die geplante nationale Gaspreisbremse. Mehrere Staats- und Regierungschefs fürchten, die deutschen Maßnahmen könnten ihre eigenen Energiekosten weiter in die Höhe treiben und fordern einen Europa-weiten Gaspreisdeckel.

Diesem hatte Scholz auf dem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel erneut eine Absage erteilt. Für gemeinsame Gaseinkäufe zeigte sich der deutsche Kanzler hingegen offen.

Vor dem EU-Gipfel hatte Macron davor gewarnt, dass sich Deutschland in Europa "isoliert". Es müsse alles getan werden, dass die europäische Einheit erhalten bleibe, "und dass Deutschland dazugehört", sagte Macron.

Auch beim Thema Verteidigung gibt es Differenzen. Paris hat Berlin lange vorgeworfen, zu wenig Geld dafür auszugeben. Nun hat Deutschland seinen Verteidigungshaushalt massiv erhöht und kauft Kampfjets von den USA statt geplante gemeinsame europäische Rüstungsprojekte zu unterstützen.

Zuvor hatten Paris und Berlin bereits ihre für diese Woche geplanten Regierungskonsultationen auf Januar verschoben. Beide Seiten nannten als Grund inhaltliche Differenzen bei unterschiedlichen Themen sowie terminliche Gründe.

W.Phillips--TNT

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