The National Times - Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen

Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen


Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen
Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen / Foto: © AFP/Archiv

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen in Deutschland ist in diesem Jahr deutlich angestiegen, sie bleibt insgesamt aber auf niedrigem Niveau. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag. Die Zahl der Verweigerungen erhöhte sich von 209 im Gesamtjahr 2020 auf 810 in den ersten acht Monaten des Jahres 2022.

Textgröße ändern:

Der Mitteilung zufolge ging die Zahl der Verweigerungen aus den Reihen der aktiven Soldatinnen und Soldaten dabei im Jahresvergleich von 176 auf 136 zurück, während sie bei Reservistinnen und Reservisten und insbesondere bei Ungedienten sehr deutlich zunahm. Bei den Reservistinnen und Reservisten gab es einen Anstieg von zehn auf 190. Bei den Ungedienten waren nach 23 Anträgen im Vorjahr bis Ende August dieses Jahres bereits 484 Anträge eingegangen.

Ausführungen zu den Gründen der Entwicklung machte das Verteidigungsministerium in der Mitteilung an den Ausschuss nicht. Die Linken-Sicherheitspolitiker Sevim Dagdelen sprach von einer "Abstimmung mit den Füßen", die von der Strategie der Bundesregierung nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gefördert werde. In den Zahlen "schlägt sich auch die Sorge vor den Folgen des militärischen Eskalationskurses der Bundesregierung in der Ukraine nieder", erklärte Dagdelen am Mittwoch in Berlin gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Unfälle mit E-Scootern: Künftig haften bei Unfällen auch Vermieter

Opfer von Unfällen mit E-Scootern sollen künftig leichter an Schadenersatz kommen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für einen Gesetzentwurf, wonach für E-Scooter künftig bei Unfällen die gleichen Haftungsregeln gelten sollen wie für andere Kraftfahrzeuge. Das Gesetz führt eine Haftung für die Vermieter der Roller ein - damit haftet bei selbstverschuldeten Unfällen künftig nicht mehr nur die Fahrerin oder der Fahrer eines E-Scooters.

Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten.

Bundestag beschließt Polizeireform - im zweiten Anlauf

Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen - insbesondere zur Erhebung von Daten und dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Im zweiten Anlauf beschloss der Bundestag am Freitag eine entsprechende Reform des Bundespolizeigesetzes. Das Parlament hatte dem Gesetz zwar bereits im Juli zugestimmt; wegen eines Formfehlers wurde das Votum aber für ungültig erklärt und musste nun nachgeholt werden.

Papst Leo XIV. zu Besuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Besuch in Frankreich eingetroffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing ihn in Begleitung seiner Frau Brigitte Macron mit militärischen Ehren am Flughafen. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag im Elysée erwartet, wo der Papst eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.

Textgröße ändern: