The National Times - Macron empfängt Bundeskanzler Scholz in Paris

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Macron empfängt Bundeskanzler Scholz in Paris

POLITIK 26.10.2022

Macron empfängt Bundeskanzler Scholz in Paris / Foto: © POOL/AFP

Vor dem Hintergrund jüngster Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis trifft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Bei dem Treffen soll es laut dem Elysée-Palast insbesondere um Verteidigung, Wirtschaft und Energieversorgung gehen. Nach Angaben des Bundeskanzleramts in Berlin ist zum Abschluss des Treffens gegen 15.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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In den vergangenen Tagen hatte das Verhältnis zwischen den traditionell engen Partnerstaaten nach Ansicht von Beobachtern einen Tiefpunkt erreicht. Ein Treffen des deutsch-französischen Ministerrats war überraschend abgesagt worden. Erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris gibt es etwa bei einer möglichen europäischen Strategie gegen hohe Erdgaspreise sowie bei gemeinsamen Rüstungsprojekten wie einem Luftverteidigungssystem und dem geplanten neuen europäischen Kampfflugzeugsystem FCAS.

P.Johnston--TNT

Unfälle mit E-Scootern: Künftig haften bei Unfällen auch Vermieter

Opfer von Unfällen mit E-Scootern sollen künftig leichter an Schadenersatz kommen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für einen Gesetzentwurf, wonach für E-Scooter künftig bei Unfällen die gleichen Haftungsregeln gelten sollen wie für andere Kraftfahrzeuge. Das Gesetz führt eine Haftung für die Vermieter der Roller ein - damit haftet bei selbstverschuldeten Unfällen künftig nicht mehr nur die Fahrerin oder der Fahrer eines E-Scooters.

Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten.

Bundestag beschließt Polizeireform - im zweiten Anlauf

Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen - insbesondere zur Erhebung von Daten und dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Im zweiten Anlauf beschloss der Bundestag am Freitag eine entsprechende Reform des Bundespolizeigesetzes. Das Parlament hatte dem Gesetz zwar bereits im Juli zugestimmt; wegen eines Formfehlers wurde das Votum aber für ungültig erklärt und musste nun nachgeholt werden.

Papst Leo XIV. zu Besuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Besuch in Frankreich eingetroffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing ihn in Begleitung seiner Frau Brigitte Macron mit militärischen Ehren am Flughafen. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag im Elysée erwartet, wo der Papst eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.

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