Charles III. ernennt Rishi Sunak zum neuen britischen Premierminister

The National Times - Charles III. ernennt Rishi Sunak zum neuen britischen Premierminister

POLITIK 25.10.2022

Charles III. ernennt Rishi Sunak zum neuen britischen Premierminister / Foto: © POOL/AFP

König Charles III. hat den früheren Finanzminister Rishi Sunak am Dienstag zum neuen Premierminister Großbritanniens ernannt. Vom Buckingham Palast veröffentlichte Fotos zeigen, wie der Monarch Sunak bei der Ernennung die Hand schüttelt. Der 42-jährige Sunak tritt die Nachfolge von Liz Truss an, die nach nur anderthalb Monaten ihr Amt als Regierungschefin und Vorsitzende der konservativen Tories abgeben musste.

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Sunak sagte in seiner ersten Ansprache, er wolle "unverzüglich" zuvor gemachte Fehler korrigieren. Auch kündigte er "schwierige Entscheidungen" an.

Truss hatte ihrem Nachfolger zuvor "allen erdenklichen Erfolg" gewünscht. "Wir befinden uns weiter in einem Sturm, aber ich glaube an Großbritannien, ich glaube an das britischen Volk und ich weiß, dass freundlichere Tage vor uns liegen", sagte Truss. Das von ihrer Regierung geschnürte Entlastungspaket hatte für Panik an den Finanzmärkten gesorgt, was Truss schließlich zum Rücktritt zwang.

S.Lee--TNT

Unfälle mit E-Scootern: Künftig haften bei Unfällen auch Vermieter

Opfer von Unfällen mit E-Scootern sollen künftig leichter an Schadenersatz kommen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für einen Gesetzentwurf, wonach für E-Scooter künftig bei Unfällen die gleichen Haftungsregeln gelten sollen wie für andere Kraftfahrzeuge. Das Gesetz führt eine Haftung für die Vermieter der Roller ein - damit haftet bei selbstverschuldeten Unfällen künftig nicht mehr nur die Fahrerin oder der Fahrer eines E-Scooters.

Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten.

Bundestag beschließt Polizeireform - im zweiten Anlauf

Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen - insbesondere zur Erhebung von Daten und dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Im zweiten Anlauf beschloss der Bundestag am Freitag eine entsprechende Reform des Bundespolizeigesetzes. Das Parlament hatte dem Gesetz zwar bereits im Juli zugestimmt; wegen eines Formfehlers wurde das Votum aber für ungültig erklärt und musste nun nachgeholt werden.

Papst Leo XIV. zu Besuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Besuch in Frankreich eingetroffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing ihn in Begleitung seiner Frau Brigitte Macron mit militärischen Ehren am Flughafen. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag im Elysée erwartet, wo der Papst eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.