The National Times - "Tagesausflug": Scholz wird bei China-Besuch nicht übernachten

Wetter - Sydney 21°C

"Tagesausflug": Scholz wird bei China-Besuch nicht übernachten

POLITIK 24.10.2022

"Tagesausflug": Scholz wird bei China-Besuch nicht übernachten / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem China-Besuch Anfang November nicht in der Volksrepublik übernachten. Die Reise in die Volksrepublik sei "sehr kurz", quasi ein "Tagesausflug", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Planungen des Besuchs seien "sehr kompliziert". Grund seien die in China geltenden Corona-Beschränkungen.

Textgröße ändern:

"Es ist keine Übernachtung in China vorgesehen", sagte Hebestreit. Vorgesehen sei aber, dass Scholz wie bei solchen Reisen üblich von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werde.

Kritik an der Reise wies Hebestreit erneut zurück. Er verwies darauf, dass Scholz seinen Antrittsbesuch in Japan bereits im April erledigt habe. Zudem habe der Kanzler angekündigt, dass er im November in der Region auch Vietnam und Singapur besuchen werde. Scholz halte es "für absolut nötig und richtig, auch dem chinesischen Staatspräsidenten seinen Antrittsbesuch zu machen".

Scholz und Chinas Staatspräsident Xi Jinping würden sich dann beim G20-Gipfel in Indonesien Mitte November erneut treffen, sagte Hebestreit weiter. Und für Januar seien auch die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin angesetzt.

Chinas Staats- und Parteichef Xi wurde am Sonntag unter Abkehr von jahrzehntelangen Regeln vom neuen Zentralkomitee seiner Partei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestimmt. Damit dürfte der 69-Jährige im März vom Nationalen Volkskongress auch ein drittes Mal zum Präsidenten bestimmt werden.

K.M.Thompson--TNT

Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten.

Bundestag beschließt Polizeireform - im zweiten Anlauf

Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen - insbesondere zur Erhebung von Daten und dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Im zweiten Anlauf beschloss der Bundestag am Freitag eine entsprechende Reform des Bundespolizeigesetzes. Das Parlament hatte dem Gesetz zwar bereits im Juli zugestimmt; wegen eines Formfehlers wurde das Votum aber für ungültig erklärt und musste nun nachgeholt werden.

Papst Leo XIV. zu Besuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Besuch in Frankreich eingetroffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing ihn in Begleitung seiner Frau Brigitte Macron mit militärischen Ehren am Flughafen. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag im Elysée erwartet, wo der Papst eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.

Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abfangraketen

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine. US-Präsident Donald Trump habe ihm bei ihrem Treffen am Dienstag in New York gesagt, dass seine Entscheidung feststehe und die Ukraine die Lizenzen erhalten werde, sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten.

Textgröße ändern: