The National Times - Erste Runde der Präsidentenwahl in Slowenien

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Erste Runde der Präsidentenwahl in Slowenien

POLITIK 23.10.2022

Erste Runde der Präsidentenwahl in Slowenien / Foto: © AFP/Archiv

In Slowenien ist am Sonntag die erste Runde der Präsidentenwahl abgehalten worden. Rund 1,7 Millionen Stimmberechtigte waren in dem EU-Land aufgerufen, sich zwischen sieben Kandidaten für die Nachfolge von Amtsinhaber Borut Pahor zu entscheiden. Allgemein wird damit gerechnet, dass der Nachfolger erst nach einer Stichwahl am 13. November feststeht.

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Das Amt des Präsidenten hat in Slowenien überwiegend repräsentative Aufgaben. Amtsinhaber Pahor darf nach zwei Mandaten nicht mehr antreten. Die Wahl galt als erster Test für die linksliberale Regierung von Ministerpräsident Robert Golob nach seinem Wahlsieg über seinen langjährigen konservativen Vorgänger Janez Jansa.

Den Umfragen zufolge dürften sich drei der sieben Kandidaten ein relativ enges Rennen liefern. Als aussichtsreichster Kandidat galt Jansas Parteifreund und frühere Außenminister Anze Logar. In den Umfragen kam der als unabhängiger Kandidat auftretende 46-Jährige auf rund 30 Prozent der Stimmen.

Auf rund 20 Prozent käme demnach die unabhängige Mitte-links-Kandidatin und ehemalige Leiterin der Datenschutzbehörde, Natasa Pirc Musar. Der von Golob unterstützte sozialdemokratische Europaabgeordnete Milan Brglez würde laut den Umfragen mit 17 Prozent auf dem dritten Platz landen. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr (MESZ) schließen, mit ersten Ergebnissen wurde am späten Abend gerechnet.

T.Bennett--TNT

Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat

Mehrere Bundesländer haben ihre Zustimmung zum geplanten Tankrabatt signalisiert - jedoch zugleich darüber hinausgehende Maßnahmen gefordert. In den vergangenen Wochen habe es in ihrem Bundesland "kein anderes Thema" als die Spritpreise gegeben, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag im Bundesrat. Der Tankrabatt sei daher wichtig für die Menschen, "aber es wird nicht reichen". Der Spritpreis müsse wieder unter zwei Euro.

Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus

Pomp statt offener Spannungen: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen waren am Donnerstagabend auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste zeigt, wie wichtig Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch waren. Greifbare Ergebnisse gab es jedoch kaum.

Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit

Bei seinem Besuch in Kanada berät Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag über eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner. Zunächst trifft er in Ottawa seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen.

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.

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