Meloni übernimmt in Italien die Regierungsgeschäfte von Vorgänger Draghi

The National Times - Meloni übernimmt in Italien die Regierungsgeschäfte von Vorgänger Draghi

POLITIK 23.10.2022

Meloni übernimmt in Italien die Regierungsgeschäfte von Vorgänger Draghi / Foto: © AFP

Die neue italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat am Sonntag formell die Regierungsgeschäfte von ihrem Vorgänger Mario Draghi übernommen. Beide sprachen rund 90 Minuten miteinander, ehe Draghi ihr ein silbernes Glöckchen überreichte, welches der Regierungschef bei Debatten im Kabinett benutzt.

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Die Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FDI) hatte am Samstag ihren Amtseid als Ministerpräsidentin abgelegt. Die 45-jährige Meloni ist die erste Frau im Amt und führt die am weitesten rechts stehende Regierung Italiens seit 1946 an. Stellvertretende Regierungschefs sind Matteo Salvini und Antonio Tajani von Melonis Koalitionspartnern.

Salvini von der rechtsnationalen Lega-Partei ist nun auch Verkehrsminister. Tajani von der konservativen Forza Italia (FI), ehemaliger Präsident des Europaparlaments, hat das Amt des Außenministers inne.

F.Hughes--TNT

Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat

Mehrere Bundesländer haben ihre Zustimmung zum geplanten Tankrabatt signalisiert - jedoch zugleich darüber hinausgehende Maßnahmen gefordert. In den vergangenen Wochen habe es in ihrem Bundesland "kein anderes Thema" als die Spritpreise gegeben, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag im Bundesrat. Der Tankrabatt sei daher wichtig für die Menschen, "aber es wird nicht reichen". Der Spritpreis müsse wieder unter zwei Euro.

Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus

Pomp statt offener Spannungen: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen waren am Donnerstagabend auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste zeigt, wie wichtig Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch waren. Greifbare Ergebnisse gab es jedoch kaum.

Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit

Bei seinem Besuch in Kanada berät Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag über eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner. Zunächst trifft er in Ottawa seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen.

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.