Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt

The National Times - Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt

POLITIK 23.10.2022

Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt / Foto: © AFP

Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine historische dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Das Zentralkomitee der Partei wählte ihn am Sonntag bei einer nicht öffentlichen Abstimmung für weitere fünf Jahre in das Amt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

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"Ich möchte der gesamten Partei aufrichtig für das Vertrauen danken, das sie in uns gesetzt hat", sagte der 69-Jährige vor Journalisten in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er und die weiteren führenden Parteifunktionäre würden "unablässig an der Erfüllung unserer Pflichten arbeiten, um uns des großen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen".

Der 69-Jährige wird damit voraussichtlich der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte.

Xi wurde laut Staatsmedien auch erneut zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Partei ernannt.

M.Wilson--TNT

Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat

Mehrere Bundesländer haben ihre Zustimmung zum geplanten Tankrabatt signalisiert - jedoch zugleich darüber hinausgehende Maßnahmen gefordert. In den vergangenen Wochen habe es in ihrem Bundesland "kein anderes Thema" als die Spritpreise gegeben, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag im Bundesrat. Der Tankrabatt sei daher wichtig für die Menschen, "aber es wird nicht reichen". Der Spritpreis müsse wieder unter zwei Euro.

Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus

Pomp statt offener Spannungen: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen waren am Donnerstagabend auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste zeigt, wie wichtig Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch waren. Greifbare Ergebnisse gab es jedoch kaum.

Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit

Bei seinem Besuch in Kanada berät Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag über eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner. Zunächst trifft er in Ottawa seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen.

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.