Oberbürgermeisterwahl in Tübingen entscheidet über politische Zukunft Palmers

The National Times - Oberbürgermeisterwahl in Tübingen entscheidet über politische Zukunft Palmers

POLITIK 23.10.2022

Oberbürgermeisterwahl in Tübingen entscheidet über politische Zukunft Palmers / Foto: © AFP/Archiv

Im baden-württembergischen Tübingen wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Der bundesweit bekannte Amtsinhaber Boris Palmer (Grüne) steht nach 16 Jahren zum dritten Mal zur Wahl. Der 50-Jährige tritt wegen eines Parteiordnungsverfahrens diesmal als unabhängiger Kandidat an. Für die Grünen möchte die Kommunalpolitikerin Ulrike Baumgärtner an die Spitze der Stadtverwaltung. Die SPD schickt Sofie Geisel ins Rennen, die in den vergangenen Jahren in leitender Position beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag in Berlin arbeitete.

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Für Palmer, der wegen provokanter Äußerungen zu verschiedenen Themen in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik stand, geht es bei der Wahl auch um seine politische Zukunft. Der Streit über seinen Parteiausschluss wurde zwar im Frühjahr mit einem Kompromiss beigelegt. Palmer kündigte aber an, sich aus der Politik zurückzuziehen, wenn er nicht wiedergewählt wird. Das Verhältnis zu seiner Partei ist weiterhin belastet.

S.Ross--TNT

Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat

Mehrere Bundesländer haben ihre Zustimmung zum geplanten Tankrabatt signalisiert - jedoch zugleich darüber hinausgehende Maßnahmen gefordert. In den vergangenen Wochen habe es in ihrem Bundesland "kein anderes Thema" als die Spritpreise gegeben, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag im Bundesrat. Der Tankrabatt sei daher wichtig für die Menschen, "aber es wird nicht reichen". Der Spritpreis müsse wieder unter zwei Euro.

Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus

Pomp statt offener Spannungen: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen waren am Donnerstagabend auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste zeigt, wie wichtig Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch waren. Greifbare Ergebnisse gab es jedoch kaum.

Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit

Bei seinem Besuch in Kanada berät Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag über eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner. Zunächst trifft er in Ottawa seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen.

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.