Chinas KP-Zentralkomitee wird Xi voraussichtlich als Generalsekretär bestätigen

The National Times - Chinas KP-Zentralkomitee wird Xi voraussichtlich als Generalsekretär bestätigen

POLITIK 23.10.2022

Chinas KP-Zentralkomitee wird Xi voraussichtlich als Generalsekretär bestätigen / Foto: © AFP

Die kommunistische Führung in China wird am Sonntag weitere Schritte zum Ausbau der Machtposition von Staatschef Xi Jinping ergreifen. Das am Samstag neugewählte Zentralkomitee der Kommunistischen Partei kommt in Peking zu seiner ersten Plenumssitzung zusammen. Dabei dürfte Xi für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt werden. Dies wiederum wird ihm weiter den Weg ebnen, um im März für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

Textgröße ändern:

Der 69-Jährige wäre der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Das Zentralkomitee wird am Sonntag zudem die 25 Mitglieder des Politbüros und die sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses bestimmen. In diesem Ausschuss konzentriert sich die eigentliche Macht in China. Vier der bisherigen Ausschussmitglieder schieden aus dem Zentralkomitee aus und werden damit auch nicht mehr dem Ständigen Ausschuss angehören. Es wird erwartet, dass sie durch enge Verbündete Xis ersetzt werden.

S.Lee--TNT

Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat

Mehrere Bundesländer haben ihre Zustimmung zum geplanten Tankrabatt signalisiert - jedoch zugleich darüber hinausgehende Maßnahmen gefordert. In den vergangenen Wochen habe es in ihrem Bundesland "kein anderes Thema" als die Spritpreise gegeben, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag im Bundesrat. Der Tankrabatt sei daher wichtig für die Menschen, "aber es wird nicht reichen". Der Spritpreis müsse wieder unter zwei Euro.

Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus

Pomp statt offener Spannungen: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen waren am Donnerstagabend auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste zeigt, wie wichtig Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch waren. Greifbare Ergebnisse gab es jedoch kaum.

Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit

Bei seinem Besuch in Kanada berät Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag über eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner. Zunächst trifft er in Ottawa seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen.

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.