Nato-Generalsekretär bietet Meloni die Zusammenarbeit an

The National Times - Nato-Generalsekretär bietet Meloni die Zusammenarbeit an

POLITIK 22.10.2022

Nato-Generalsekretär bietet Meloni die Zusammenarbeit an / Foto: © Quirinale Press Office/AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der neuen italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni die Zusammenarbeit angeboten. Stoltenberg gratulierte der Rechtsaußenpolitikerin am Samstag in einer Botschaft im Onlinedienst Twitter zu ihrem Amtsantritt und fügte hinzu: "Italien ist ein Gründungsmitglied der Nato, bekennt sich zu der transatlantischen Verbindung und leistet starke Beiträge zu unserer Sicherheit in einer gefährlicher gewordenen Welt. Ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten."

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Die Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FDI) hatte am Samstag ihren Amtseid als Ministerpräsidentin abgelegt. Dabei versprach sie, dass Italien unter ihrer Führung "vollständig und mit erhobenem Haupt" ein Teil von Europa und der Nato bleiben werde.

An der Treue der von Meloni angeführten Rechtsregierung zur EU und Nato bestehen allerdings erhebliche Zweifel. Melonis Koalitionspartner Matteo Salvini und Silvio Berlusconi haben sich immer wieder freundlich über den russischen Staatschef Wladimir Putin geäußert.

Meloni hat sich indessen klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine positioniert - ein Bekenntnis, das sie am Samstag in ihrer Antwort auf eine Glückwunschbotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneuerte. Italien stehe auf der Seite "des tapferen Volkes der Ukraine, dass für seine Freiheit und einen gerechten Frieden kämpft", twitterte die 45-Jährige.

R.Campbell--TNT

Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat

Mehrere Bundesländer haben ihre Zustimmung zum geplanten Tankrabatt signalisiert - jedoch zugleich darüber hinausgehende Maßnahmen gefordert. In den vergangenen Wochen habe es in ihrem Bundesland "kein anderes Thema" als die Spritpreise gegeben, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag im Bundesrat. Der Tankrabatt sei daher wichtig für die Menschen, "aber es wird nicht reichen". Der Spritpreis müsse wieder unter zwei Euro.

Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus

Pomp statt offener Spannungen: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen waren am Donnerstagabend auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste zeigt, wie wichtig Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch waren. Greifbare Ergebnisse gab es jedoch kaum.

Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit

Bei seinem Besuch in Kanada berät Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag über eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner. Zunächst trifft er in Ottawa seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen.

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.