The National Times - "Arrivederci Mario" - EU-Gipfel verabschiedet Italiens Regierungschef Draghi

"Arrivederci Mario" - EU-Gipfel verabschiedet Italiens Regierungschef Draghi

POLITIK 21.10.2022

"Arrivederci Mario" - EU-Gipfel verabschiedet Italiens Regierungschef Draghi / Foto: © AFP

Mit einem Video seiner besten Momente, einer transparenten Skulptur und lang anhaltendem Applaus haben die europäischen Staats- und Regierungschefs den italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi auf seinem letzten EU-Gipfel geehrt. "Arrivederci Mario", so endete das einminütige Video, das Draghis markanteste Zitate zusammenfasst.

Textgröße ändern:

"Die Europäische Zentralbank wird alles tun, was nötig ist, um den Euro zu schützen", lautet eine berühmte Aussage Draghis während der Schuldenkrise 2012. Dieses "Whatever it takes" gilt als historischer Moment der Eurorettung. Allein die Ankündigung beruhigte die Finanzmärkte.

"Putin kann diesen Krieg nicht gewinnen. Er darf ihn nicht gewinnen", beschwor Draghi die Staats- und Regierungschefs dann im vergangenen Mai. Der 75-Jährige sollte noch am Freitagabend von der postfaschistischen, europaskeptischen Giorgia Meloni im Amt abgelöst werden.

EU-Ratspräsident Charles Michel dankte Draghi für seine "Brillanz, seine guten Formulierungen und seinen präzisen, knappen und effizienten Stil". Draghi erhielt zum Abschied ein Exemplar einer Skulptur, die bereits die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem letzten EU-Gipfel erhalten hatte. Sie soll das EU-Ratsgebäude symbolisieren, erinnert aber auch an ein Schutzschild - ein passendes Symbol angesichts der anhaltenden Debatten über einen Gaspreisdeckel, den Draghi befürwortet.

A.Parker--TNT

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.

Rheinland-Pfalz behält Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz - Protest der AfD

In Abweichung vom üblichen Turnus behält das Bundesland Rheinland-Pfalz für ein weiteres Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Der von der AfD scharf kritisierte Beschluss sei von der Länderregierungschefs einstimmig gefasst worden, teilte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstagabend mit. Eigentlich hätte Sachsen-Anhalt turnusgemäß ab Oktober den jährlich wechselnden Vorsitz übernehmen sollen. Der noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schlug jedoch angesichts der unklaren Lage nach der Landtagswahl eine Verschiebung der Vorsitz-Übernahme vor.

Zentralrat der Juden bezweifelt Linken-Versprechen zu Kampf gegen Judenhass

Der Zentralrat der Juden bezweifelt, dass die Berliner Linke ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein kann. Er habe zwar die Aussagen der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vernommen, dass sie gegen Antisemitismus in der Hauptstadt vorgehen wolle, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Ihre Einstellung werde aber "offensichtlich in der von ihr vertretenen Partei in Berlin zumindest nicht von allen, ich befürchte nicht einmal von einer großen Mehrheit, geteilt".

Zahl auf Wohngeld angewiesener Haushalte steigt um 7,2 Prozent

Die Zahl der auf Wohngeld angewiesenen Haushalte in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 7,2 Prozent gestiegen. Sie erhöhte sich um rund 90.000 auf etwa 1,3 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Damit bezogen zum Jahresende 2025 etwa 3,2 Prozent aller privaten Haushalte die staatliche Unterstützungsleistung. Die Zahl der Wohngeldhaushalte stieg demnach zugleich auf den höchsten Stand seit mindestens 2005. In jenem Jahr startete die Vergleichsreihe.