60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht

The National Times - 60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht

POLITIK 19.10.2022

60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht / Foto: © Iran's Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC)/AFP/Archiv

Ein Geschäftsmann muss sich seit Mittwoch in Hamburg wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das EU-Rüstungsembargo gegen den Iran verantworten. Der 60-Jährige soll mehrfach Hightech-Analysesysteme sowie weitere Laborausrüstung an iranische Unternehmen verkauft haben, die als Zwischenhändler für iranische Atomwaffen- und Raketenprogramme mit westlichen Sanktionen belegt sind und daher nicht beliefert werden dürfen.

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Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft handelte es sich bei den zwischen Mai 2019 und Januar 2020 gelieferten Geräten unter anderem um mehrere sogenannte Spektrometer. Der Gesamtwert der Aufträge soll bei etwas mehr als einer Million Euro gelegen haben. Die Systeme hätten demnach entweder nicht an die Geschäftspartner des Manns verkauft oder nur nach vorheriger Genehmigung exportiert werden dürfen.

Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen deutsch-iranischen Unternehmer aus dem schleswig-holsteinischen Norderstedt nahe Hamburg. Er sitzt seit dem vergangenen Jahr in Untersuchungshaft. Ihm wird gewerbsmäßiger Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. Zum Prozessauftakt kündigte der Angeklagte einem Gerichtssprecher zufolge an, sich zur Sache äußern zu wollen. Für den Prozess vor dem Staatsschutzsenat sind Termine bis Mitte Januar geplant.

P.Sinclair--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.