Berlin und Paris verschieben Regierungskonsultationen auf 2023

The National Times - Berlin und Paris verschieben Regierungskonsultationen auf 2023

POLITIK 19.10.2022

Berlin und Paris verschieben Regierungskonsultationen auf 2023 / Foto: © AFP/Archiv

Deutschland und Frankreich haben ihre für kommende Woche geplanten Regierungskonsultationen auf kommenden Januar verschoben. Als Grund für die Verschiebung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin auch inhaltliche Differenzen: Es gebe "eine ganze Reihe von unterschiedlichen Themen", bei denen die beiden Regierungen "noch nicht so weit" seien, "dass man zu einer einheitlichen Position gekommen ist", sagte er.

Textgröße ändern:

Bei welchen Themen es derzeit noch hake, sagte Hebestreit nicht konkret. Die Bundesregierung stehe derzeit "in einigen bilateralen Fragen in enger Abstimmung mit der französischen Seite", sagte er. "Diese Abstimmungen bedürfen noch einiger Zeit, und deshalb hielten beide Seiten es für sinnvoll, diesen Termin jetzt zu verschieben." Die Entscheidung sei am Mittwoch gemeinsam mit der französischen Seite getroffen worden.

Als weiteren Grund für die Verschiebung führte Hebestreit "schlichte logistische Schwierigkeiten" an: "Einige Ministerinnen und Minister, die in dem Format fest eingeplant waren, hätten aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen können."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stehe "bekanntlich in sehr engem Kontakt" mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und werde diesen am Rande des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels in Brüssel auch bilateral treffen, fügte Hebestreit hinzu. Zudem werde überlegt, ob der Kanzler am kommenden Mittwoch für ein weiteres bilaterales Gespräch mit Macron nach Paris reist - an diesem Tag hätten eigentlich die Konsultationen der beiden Kabinette in Frankreich stattfinden sollen.

S.Cooper--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.