Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren

The National Times - Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren

POLITIK 18.10.2022

Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren / Foto: © AFP/Archiv

Grünen-Chef Omid Nouripour will die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April 2023 respektieren. Seine Partei halte zwar nichts davon, auch das Akw Emsland weiter laufen zu lassen, sagte er am Dienstag im rbb24 Inforadio. "Unter dem Strich" sei dies aber "nicht Grund, eine große Diskussionskrise auszulösen"

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Das Akw Emsland sei "kein Beitrag" zur Energieversorgung in Deutschland, sagte Nouripour. Das Atomkraftwerk liege im Energieüberschuss-Land Niedersachsen, wo die erneuerbaren Energien gut ausgebaut seien.

Die Grünen würden mit den Koalitionspartnern weiter über das Thema sprechen, sagte Nouripour. Er glaube, dass das Ergebnis auch aus "Respekt vor der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers dann entsprechend so sein wird".

Scholz hatte am Montag erstmals seit Bestehen der Ampel-Koalition von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht, um den wochenlangen Streit zwischen FDP und Grünen in der Atomfrage zu beenden. Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen demnach bis Mitte April 2023 laufen können. Die Grünen wollten nur zwei der drei Kraftwerke bis dahin in einer Einsatzreserve halten. FDP-Chef Christian Lindner hatte dagegen einen Weiterbetrieb aller drei Akw bis mindestens 2024 verlangt.

A.Wood--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.