Grüne debattieren zum Abschluss ihres Parteitags über Kohle und Klimaschutz

The National Times - Grüne debattieren zum Abschluss ihres Parteitags über Kohle und Klimaschutz

POLITIK 16.10.2022

Grüne debattieren zum Abschluss ihres Parteitags über Kohle und Klimaschutz / Foto: © AFP

Zum Abschluss ihres Parteitags in Bonn debattieren die Grünen am Sonntag über den Bereich Klimaschutz (09.00 Uhr). Für Kontroversen dürfte die Vereinbarung mit dem Energiekonzern RWE sorgen, die zwar das auf 2030 vorgezogene Ende der Braunkohleverstromung beinhaltet, aber auch das Abbaggern des Dorfes Lützerath. Gegen die von den Grünen geführten Wirtschaftsministerien im Bund und in Nordrhein-Westfalen getroffene Entscheidung demonstrierten in Bonn mehrere Klimaorganisationen.

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Im Antrag des Bundesvorstands zur Klimakrise bekennen sich die Grünen dazu, Deutschland klimaneutral zu machen. Zu diesem Ziel komme nun hinzu, die Abhängigkeiten von russischen Energiequellen schnellstmöglich zu beenden und gleichzeitig die Versorgungssicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft zu gewährleisten. Ein Tempolimit auf Autobahnen, das im Koalitionsvertrag nicht durchgesetzt werden konnte, bleibt für die Grünen "weiter ein schnell wirkendes und nahezu kostenloses Instrument" für den Klimaschutz.

C.Blake--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.