Vorbereitungen für 20. Parteitag von Chinas Kommunistischer Partei abgeschlossen

The National Times - Vorbereitungen für 20. Parteitag von Chinas Kommunistischer Partei abgeschlossen

POLITIK 15.10.2022

Vorbereitungen für 20. Parteitag von Chinas Kommunistischer Partei abgeschlossen / Foto: © AFP

In China ist alles bereit für den richtungsweisenden 20. Parteitag der Kommunistischen Partei, der am Sonntag beginnen soll. Die Vorbereitungen seien abgeschlossen, verkündete Parteitagssprecher Sun Yeli am Samstag. Der einer strikten Choreographie folgende Kongress in Peking werde bis zum kommenden Samstag dauern, fügte er hinzu. Einen Tag später wird traditionell die Zusammensetzung der Führungsriege der Partei verkündet. Der Kongress dürfte Partei- und Staatschef Xi Jinping eine historische dritte Amtszeit sichern.

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Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress beginnt am Sonntag um 10.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 Uhr MESZ) mit einer Eröffnungszeremonie. Anschließend hält Xi eine lange Rede, in der er einen Rückblick auf die zurückliegende Amtszeit und einen Ausblick auf die kommenden fünf Jahre geben wird. Verläuft alles nach Plan, ist der 69 Jahre alte Xi zum Ende des Parteitags als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt. Damit würde seine Position als mächtigster Führer Chinas seit Mao Tse-tung zementiert.

Die Eröffnungszeremonie findet wegen der Null-Covid-Politik unter strikten Vorsichtsmaßnahmen statt. Organisatoren und Journalisten mussten sich bereits zwei Tage vor Parteitagsbeginn in einen abgeriegelten Bereich begeben. Die Delegierten müssen täglich einen Corona-Test machen, um an den Veranstaltungen teilnehmen zu können, von denen einige per Videokonferenz abgehalten werden.

Die 2296 Delegierten wählen die etwa 200 Mitglieder des Zentralkomitees, eine Art Parlament der Partei. Dieses Gremium ernennt seinerseits das 25-köpfige Politbüro und den allmächtigen Ständigen Ausschuss - die höchste Führungsriege - sowie den Generalsekretär. Die Besetzung des Ständigen Ausschusses - derzeit sieben Männer einschließlich Xi - wird am Tag nach dem Ende des Parteitages bekanntgegeben und damit am Sonntag kommender Woche.

F.Lim--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.