Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten

The National Times - Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten

POLITIK 13.10.2022

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne bis Anfang November über die Einzelheiten ihrer geplanten Koalition verhandeln. Das gab Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag in Hannover nach einem ersten Treffen der Verhandlungsdelegationen beider Parteien bekannt. SPD und Grüne streben an, die Verhandlungen bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 8. November abzuschließen.

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"Wir wollen miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten", sagte Weil nach dem etwa zweistündigen Auftaktgespräch. "Das war ein verheißungsvoller Auftakt". SPD und Grüne hätten "denselben Blick auf die Situation", fügte er an. Nach Angaben des Ministerpräsidenten, der zugleich SPD-Landeschef ist, sollen die Gespräche auf Fachebene bis zum 1. November abgeschlossen sein und am 3. November Ergebnisse vorgestellt werden. Dann müssen noch Parteitage zustimmen.

Bislang regierte die SPD in Niedersachsen in einer großen Koalition mit der CDU als Juniorpartnerin. Schon im Wahlkampf stellten SPD und Grüne jedoch eine Rückkehr zu einem gemeinsamen rot-grünen Bündnis in Aussicht. Beide Parteien hatten in Hannover bereits zwischen 2013 und 2017 zusammen regiert.

Die SPD gewann die Landtagswahl am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge deutlich mit 33,4 Prozent, die CDU erreichte 28,1 Prozent. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD auf 10,9 Prozent. FDP und Linke verpassten den Einzug in den Landtag. Das neue Vierparteienparlament hat insgesamt 146 Abgeordnete, Rot-Grün hätte darin eine komfortable Mehrheit von 81 Mandaten.

K.M.Thompson--TNT

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.

Berliner Linkspartei entscheidet bei Parteitag über Sondierungsgespräche

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommt die siegreiche Linkspartei am Freitag (17.00 Uhr) zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Dieser soll nach Parteiangaben gegebenenfalls über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen entscheiden. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte nach dem Urnengang vom Sonntag Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit mit Grünen und SPD in der Bundeshauptstadt an.

Macron hält neue russische Mobilmachung für Ukraine-Krieg für "glaubwürdig"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hält eine neue russische Mobilmachung für den Krieg in der Ukraine für "glaubwürdig". "Das heute glaubwürdige Szenario, das häufig geteilt wird, ist eines mit rund 300.000 Mann", sagte Macron am Donnerstagabend den französischen Sendern TF1 und France 2. Moskau sende ein Signal: "Wir sind bereit, noch größere Opfer zu bringen, um den gesamten Donbass einzunehmen", fügte Frankreichs Staatschef hinzu.