The National Times - EU-Botschafter in Belarus muss nach Verweigerung von Visum Posten räumen

EU-Botschafter in Belarus muss nach Verweigerung von Visum Posten räumen


EU-Botschafter in Belarus muss nach Verweigerung von Visum Posten räumen
EU-Botschafter in Belarus muss nach Verweigerung von Visum Posten räumen / Foto: © AFP/Archiv

Der Botschafter der EU in Belarus muss nach eigenen Angaben seinen Posten räumen, weil Belarus ihm das Ausstellen der nötigen Papiere verweigerte. "Die belarussischen Behörden haben entschieden, mein Visum und meine Akkreditierung nicht für ein weiteres Jahr zu verlängern, was die Ausübung meines Mandats sehr schwierig macht", schrieb der aus Deutschland stammende EU-Botschafter Dirk Schuebel am Montagabend auf Facebook.

Textgröße ändern:

Er bedauere diese Entscheidung sehr, schrieb Schuebel weiter. Als Leiter der EU-Delegation habe er seine Pflicht erfüllt, indem er immer den offiziellen Standpunkt der EU zu den "gefälschten Wahlen und der ständigen Anwendung von Gewalt gegen unschuldige Menschen" den belarussischen Behörden kommuniziert habe.

Der Deutsche war seit 2019 Botschafter der EU in Belarus. Das Land wird auch wegen seiner Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine massiv vom Westen kritisiert. Am Montag warf der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko der Ukraine Planungen für einen Angriff auf sein Land vor und kündigte deshalb die Aufstellung gemeinsamer Truppen mit Russland an.

J.Sharp--TNT

Empfohlen

Macron hält neue russische Mobilmachung für Ukraine-Krieg für "glaubwürdig"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hält eine neue russische Mobilmachung für den Krieg in der Ukraine für "glaubwürdig". "Das heute glaubwürdige Szenario, das häufig geteilt wird, ist eines mit rund 300.000 Mann", sagte Macron am Donnerstagabend den französischen Sendern TF1 und France 2. Moskau sende ein Signal: "Wir sind bereit, noch größere Opfer zu bringen, um den gesamten Donbass einzunehmen", fügte Frankreichs Staatschef hinzu.

Frankreich will Soldaten zum Schutz des saudiarabischen Hafen Janbu entsenden

Frankreich will Soldaten und Militärgerät entsenden, um den saudiarabischen Öl-Hafen Janbu gegen Angriffe der Huthi-Miliz zu schützen. Frankreich habe sich mit Saudi-Arabien darauf verständigt, Radaranlagen und Verteidigungssysteme nach Janbu zu schicken, "nicht um uns an irgendeinem Konflikt zu beteiligen, sondern um diesen Ort zu schützen", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im französischen Fernsehen.

Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Nach Berlin-Wahl: Evers zu neuem CDU-Fraktionschef gewählt

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die CDU-Fraktion neu aufgestellt und ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige trat am Donnerstag ohne Gegenkandidaten an und erhielt knapp 94 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Evers löste den bisherigen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ab.

Textgröße ändern: