Klingbeil ruft Ampel-Parteien nach FDP-Schlappe in Niedersachsen zu Einigkeit auf

The National Times - Klingbeil ruft Ampel-Parteien nach FDP-Schlappe in Niedersachsen zu Einigkeit auf

POLITIK 10.10.2022

Klingbeil ruft Ampel-Parteien nach FDP-Schlappe in Niedersachsen zu Einigkeit auf / Foto: © AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil hat an die Ampel-Parteien appelliert, nach dem Scheitern der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen wieder konstruktiv zusammenzuarbeiten. Es gehe jetzt darum, "dass wir uns unterhaken", sagte Klingbeil am Montag in Berlin. "Es stärkt keinen der drei Partner, wenn wir in der Regierung offenen Streit haben wie in den vergangenen Wochen", sagte der SPD-Vorsitzende. "Damit muss jetzt Schluss sein."

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Klingbeil wies zugleich Befürchtungen zurück, mit einer durch das Wahlergebnis verunsicherten FDP werde das Regieren im Bund nun schwieriger. Der SPD-Chef sprach von einem "bitteren Ergebnis" für die FDP. Er verstehe zwar, was das mit den Liberalen "gerade macht". Er habe aber keine Sorge um "die Regierungsfähigkeit der 'Ampel' oder eines Partners".

Zum guten Abschneiden der SPD, die mit Stephan Weil weiter den Ministerpräsidenten in Niedersachsen stellen wird, sagte Klingbeil: "Die Menschen spüren, dass sie sich auf uns verlassen können." Zu den Energiepreisen, der Inflation und dem Krieg müsse es nun "schnelle Lösungen geben".

Bei der Landtagswahl am Sonntag war die SPD mit 33,4 Prozent erneut stärkste Kraft geworden, die FDP verfehlte mit 4,7 Prozent den Einzug in den Landtag. Weil strebt nun ein Regierungsbündnis mit den Grünen an, das die bisherige große Koalition in dem Bundesland ablösen soll.

F.Hammond--TNT

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