G7-Sonderberatung mit Selenskyj am Dienstag nach Angriffen auf Ukraine

The National Times - G7-Sonderberatung mit Selenskyj am Dienstag nach Angriffen auf Ukraine

POLITIK 10.10.2022

G7-Sonderberatung mit Selenskyj am Dienstag nach Angriffen auf Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Nach den massiven Angriffen Russlands auf Städte in der Ukraine halten die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der sieben großen Industriestaaten (G7) am Dienstag Sonderberatungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ab. Es werde per Videokonferenz am Nachmittag (14.00 Uhr) stattfinden, teilte der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz, Steffen Hebestreit, am Montag in Berlin mit. Die Bundesregierung verurteile die schweren russischen Raketenangriffe "aufs Schärfste".

Textgröße ändern:

Scholz habe bereits am Montagvormittag mit Selenskyj telefoniert, sagte Hebestreit weiter. Der Kanzler habe dem ukrainischen Präsidenten "die Solidarität Deutschlands und der anderen G7-Staaten versichert". Deutschland werde "alles tun, um zusätzliche Hilfe zu mobilisieren und insbesondere bei der Reparatur und der Wiederherstellung der beschädigten und zerstörten zivilen Infrastruktur". Hebestreit nannte hier die Strom- und Wärmeversorgung.

Selenskyj werde zu Beginn der G7-Beratungen zugeschaltet, sagte Hebestreit. Bei den Beratungen gehe es neben der Lage in der Ukraine auch um Energiefragen und Preise an den Energiemärkten.

Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz unter den G7-Staaten inne. Zu ihnen gehören auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA.

Hebestreit verwies darauf, dass Scholz bereits am Sonntag mit US-Präsident Joe Biden zum Ukraine-Konflikt telefoniert habe. Beide hatten Russlands Präsidenten Wladimir Putin daraufhin aufgefordert, die Kriegshandlungen in der Ukraine sofort einzustellen. Die russische Teilmobilmachung verurteilten sie als "schwerwiegenden Fehler".

S.Ross--TNT

Macron hält neue russische Mobilmachung für Ukraine-Krieg für "glaubwürdig"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hält eine neue russische Mobilmachung für den Krieg in der Ukraine für "glaubwürdig". "Das heute glaubwürdige Szenario, das häufig geteilt wird, ist eines mit rund 300.000 Mann", sagte Macron am Donnerstagabend den französischen Sendern TF1 und France 2. Moskau sende ein Signal: "Wir sind bereit, noch größere Opfer zu bringen, um den gesamten Donbass einzunehmen", fügte Frankreichs Staatschef hinzu.

Frankreich will Soldaten zum Schutz des saudiarabischen Hafen Janbu entsenden

Frankreich will Soldaten und Militärgerät entsenden, um den saudiarabischen Öl-Hafen Janbu gegen Angriffe der Huthi-Miliz zu schützen. Frankreich habe sich mit Saudi-Arabien darauf verständigt, Radaranlagen und Verteidigungssysteme nach Janbu zu schicken, "nicht um uns an irgendeinem Konflikt zu beteiligen, sondern um diesen Ort zu schützen", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im französischen Fernsehen.

Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Nach Berlin-Wahl: Evers zu neuem CDU-Fraktionschef gewählt

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die CDU-Fraktion neu aufgestellt und ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige trat am Donnerstag ohne Gegenkandidaten an und erhielt knapp 94 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Evers löste den bisherigen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ab.