Scholz empfängt ungarischen Ministerpräsidenten Orban im Kanzleramt

The National Times - Scholz empfängt ungarischen Ministerpräsidenten Orban im Kanzleramt

POLITIK 10.10.2022

Scholz empfängt ungarischen Ministerpräsidenten Orban im Kanzleramt / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag (14.00 Uhr) den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Bundeskanzleramt. In einem gemeinsamen Gespräch sollen europapolitische, bilaterale, wirtschaftspolitische und internationale Themen erörtert werden. Im Mittelpunkt der Gespräche werden nach Regierungsangaben die Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang stehen.

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Zwischen Berlin und Budapest gibt es seit Jahren erhebliche politische Differenzen, unter anderem in der Flüchtlingspolitik und aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Zudem verurteilt Orban zwar den Angriff Russlands auf die Ukraine, kritisiert jedoch die von den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten getragene Sanktionspolitik gegen Moskau regelmäßig scharf. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Orban ist nicht geplant.

S.O'brien--TNT

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Frankreich will Soldaten zum Schutz des saudiarabischen Hafen Janbu entsenden

Frankreich will Soldaten und Militärgerät entsenden, um den saudiarabischen Öl-Hafen Janbu gegen Angriffe der Huthi-Miliz zu schützen. Frankreich habe sich mit Saudi-Arabien darauf verständigt, Radaranlagen und Verteidigungssysteme nach Janbu zu schicken, "nicht um uns an irgendeinem Konflikt zu beteiligen, sondern um diesen Ort zu schützen", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im französischen Fernsehen.

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