Hochrechnungen sehen FDP in Niedersachsen unter fünf Prozent

The National Times - Hochrechnungen sehen FDP in Niedersachsen unter fünf Prozent

POLITIK 09.10.2022

Hochrechnungen sehen FDP in Niedersachsen unter fünf Prozent / Foto: © AFP/Archiv

Die FDP ist bei der Landtagswahl in Niedersachsen in den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF unter die Fünf-Prozent-Marke gerutscht. Beide Sender sahen die Liberalen am Sonntag in Hochrechnungen gegen 20.00 Uhr bei 4,9 Prozent. Sollte sich das bestätigen, wäre die FDP in vier Bundesländern nicht mehr im Landesparlament vertreten; in Hamburg und Thüringen ist sie zudem ohne Fraktionsstatus.

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Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte die FDP in Niedersachsen noch 7,5 Prozent erreicht. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner bezeichnete das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl als "Rückschlag" für die Liberalen und stellte ein "Mobilisierungsproblem" fest. Deutlicher wurde FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, der auf Konfrontation zu den Koalitionspartnern SPD und Grüne im Bund ging. "Meine Partei hat nach wie vor große Probleme mit dieser Koalition", sagte er.

S.M.Riley--TNT

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hält eine neue russische Mobilmachung für den Krieg in der Ukraine für "glaubwürdig". "Das heute glaubwürdige Szenario, das häufig geteilt wird, ist eines mit rund 300.000 Mann", sagte Macron am Donnerstagabend den französischen Sendern TF1 und France 2. Moskau sende ein Signal: "Wir sind bereit, noch größere Opfer zu bringen, um den gesamten Donbass einzunehmen", fügte Frankreichs Staatschef hinzu.

Frankreich will Soldaten zum Schutz des saudiarabischen Hafen Janbu entsenden

Frankreich will Soldaten und Militärgerät entsenden, um den saudiarabischen Öl-Hafen Janbu gegen Angriffe der Huthi-Miliz zu schützen. Frankreich habe sich mit Saudi-Arabien darauf verständigt, Radaranlagen und Verteidigungssysteme nach Janbu zu schicken, "nicht um uns an irgendeinem Konflikt zu beteiligen, sondern um diesen Ort zu schützen", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im französischen Fernsehen.

Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

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Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die CDU-Fraktion neu aufgestellt und ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige trat am Donnerstag ohne Gegenkandidaten an und erhielt knapp 94 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Evers löste den bisherigen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ab.