The National Times - Weil sieht klaren Regierungsauftrag der SPD in Niedersachsen

Wetter - Sydney 16°C

Weil sieht klaren Regierungsauftrag der SPD in Niedersachsen

POLITIK 09.10.2022

Weil sieht klaren Regierungsauftrag der SPD in Niedersachsen / Foto: © AFP

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht nach der Landtagswahl in Niedersachsen einen klaren Regierungsauftrag für sich. "Die Wählerinnen und Wähler haben der SPD den Regierungsauftrag erteilt und niemand anders sonst", sagte Weil am Sonntag in Hannover bei der Wahlparty seiner Partei. Er wolle nun den Wahlabend abwarten, ob es auch für seine Wunschkoalition mit den Grünen reiche. Erste Hochrechnungen sehen eine Mehrheit für dieses Bündnis.

Textgröße ändern:

Trotz der Stimmverluste der SPD im Vergleich zur Landtagswahl 2017 sagte der Ministerpräsident: "Wir sind gestärkt." Die Bedingungen seien mit dem schweren politischen Umfeld mit Energiekrise und hoher Inflation komplett anders als bei der damaligen Wahl. Deshalb sei das erreichte Ergebnis "ein großer Erfolg".

A.M.Owen--TNT

Macron hält neue russische Mobilmachung für Ukraine-Krieg für "glaubwürdig"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hält eine neue russische Mobilmachung für den Krieg in der Ukraine für "glaubwürdig". "Das heute glaubwürdige Szenario, das häufig geteilt wird, ist eines mit rund 300.000 Mann", sagte Macron am Donnerstagabend den französischen Sendern TF1 und France 2. Moskau sende ein Signal: "Wir sind bereit, noch größere Opfer zu bringen, um den gesamten Donbass einzunehmen", fügte Frankreichs Staatschef hinzu.

Frankreich will Soldaten zum Schutz des saudiarabischen Hafen Janbu entsenden

Frankreich will Soldaten und Militärgerät entsenden, um den saudiarabischen Öl-Hafen Janbu gegen Angriffe der Huthi-Miliz zu schützen. Frankreich habe sich mit Saudi-Arabien darauf verständigt, Radaranlagen und Verteidigungssysteme nach Janbu zu schicken, "nicht um uns an irgendeinem Konflikt zu beteiligen, sondern um diesen Ort zu schützen", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im französischen Fernsehen.

Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Nach Berlin-Wahl: Evers zu neuem CDU-Fraktionschef gewählt

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die CDU-Fraktion neu aufgestellt und ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige trat am Donnerstag ohne Gegenkandidaten an und erhielt knapp 94 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Evers löste den bisherigen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ab.

Textgröße ändern: