The National Times - Blinken und Lawrow beraten in Genf über Ukraine-Konflikt

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Blinken und Lawrow beraten in Genf über Ukraine-Konflikt

POLITIK 21.01.2022

Blinken und Lawrow beraten in Genf über Ukraine-Konflikt

Auf der Suche nach einem diplomatischen Ausweg aus dem Ukraine-Konflikt kommen US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow am Freitag zu einem Gespräch in Genf zusammen. Das Treffen folgt auf intensive Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen, die bislang aber keinen Durchbruch brachten. Blinken war am Mittwoch in die Ukraine gereist, um Kiew die Unterstützung Washingtons zuzusichern. Am Donnerstag tauschte er sich bei einem Außenministertreffen in Berlin mit den europäischen Verbündeten aus.

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Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die Regierung in Moskau bestreitet das. Die USA und die Europäer drohen Moskau seit Wochen mit massiven Konsequenzen, sollte die russische Armee die Ukraine angreifen.

P.Barry--TNT

Nach Niederlage im Briefwahl-Streit: Trump kritisiert Oberstes US-Gericht scharf

US-Präsident Donald Trump hat nach seiner Niederlage im Streit um die Briefwahl scharf gegen das Oberste US-Gericht ausgeteilt. Die Richter hätten ein "schreckliches, hoch politisches Urteil" gefällt, erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Der Supreme Court hat unser Land wirklich im Stich gelassen", fügte er hinzu.

Anwälte: Duterte leidet unter "erheblichen Gedächtnisverlusten"

Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte leidet nach Angaben seiner Anwälte unter "erheblichen Gedächtnisverlusten". Dutertes Zustand hindere ihn daran, sich an jüngere Ereignisse zu erinnern "und verlässlich auf Erinnerungen zurückzugreifen", erklärte das Anwaltsteam des 81-Jährigen in einer Stellungnahme, die am Dienstag auf der Website des IStGH veröffentlicht wurde.

Bund sagt Berlin höhere Hauptstadt-Unterstützung für Sicherheit und Kultur zu

Der Bund erhöht seine Unterstützung Berlins wegen Mehrausgaben durch die Hauptstadt-Funktion. Für den nächsten Zehn-Jahres-Zeitraum von 2028 bis 2037 stellt die Bundesregierung für Sicherheitsausgaben nun insgesamt 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung, wie das Bundesfinanzministerium und das Land Berlin am Dienstag zur Unterzeichnung eines neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrags mitteilten. Für den Kulturbereich erhöht sich die Finanzhilfe auf 2,9 Milliarden Euro über den Zehn-Jahres-Zeitraum.

Katar: Schließung der Meerenge Bab al-Mandab hätte "katastrophale" Folgen für die Welt

Das Golfemirat Katar hat am Dienstag vor "katastrophalen" Folgen gewarnt, sollte die von der Huthi-Miliz kontrollierte Meerenge Bab al-Mandab für die Schifffahrt geschlossen werden. "Die Welt leidet schon genug durch die Schließung der Straße von Hormus, deshalb können wir es uns nicht leisten, auch noch Bab al-Mandab mit in diese Gleichung aufzunehmen", sagte ein Vertreter des Außenministeriums in Doha vor Journalisten.

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