The National Times - Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin

Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin


Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin
Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (12.00 Uhr) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Bundeskanzleramt in Berlin. Um 13.45 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement geplant, wie die Bundesregierung mitteilte. Bei dem Treffen sollen demnach die im Dezember in Brüssel begonnenen Gespräche fortgesetzt werden. Damals hatten die beiden Politiker vor allem über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine beraten.

Textgröße ändern:

Der Westen befürchtet angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Der Kreml weist dies kategorisch zurück. Gleichzeitig fordert Russland Abkommen, mit denen eine Osterweiterung der Nato sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre untersagt werden.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Ministerin Reiche sorgt für Verschiebung der neuen Preisregel für Tankstellen

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat für ein verzögertes Inkrafttreten der neuen Preisregel für Tankstellen gesorgt. "Die beteiligten Akteure haben uns gebeten, für eine reibungslose Umsetzung auf ein Inkrafttreten zum 1. April hinzuwirken", teilte ein Sprecher der Ministerin der "Bild" (Montagsausgabe) mit. "In Absprache mit dem Bundesamt für Justiz ist dementsprechend eine Veröffentlichung für den 31. März geplant."

Unifil: UN-Blauhelmsoldat bei Explosion von Geschoss im Südlibanon getötet

Ein Blauhelmsoldat der UN-Mission im Libanon (Unifil) ist nach UN-Angaben bei der Explosion eines Geschosses nahe einer Stellung der Friedenstruppe im Süden des Landes getötet worden. Der UN-Soldat sei am Sonntagabend getötet worden, als "ein Geschoss in einer Unifil-Stellung in der Nähe von Adtschit al-Kusayr explodierte", erklärte Unifil am Montagmorgen. Ein weiterer UN-Soldat sei lebensgefährlich verletzt worden.

Hubig: Gesetzentwurf zum digitalen Gewaltschutz ist fertiggestellt

Der Gesetzesentwurf zum digitalen Gewaltschutz ist Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zufolge fertiggestellt. Der Entwurf befinde sich bereits in der Abstimmung zwischen den Ministerien, teilte Hubig am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" mit. Künftig soll das Herstellen pornografischer Deepfakes ausdrücklich unter Strafe gestellt werden.

Trump: Iran-Krieg hat "Regimewechsel" in Teheran erreicht

Der Iran-Krieg hat nach der Auffassung von US-Präsident Donald Trump einen "Regimewechsel" in Teheran erreicht. "Wir haben einen Regimewechsel gehabt", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Seine Regierung habe es bei Gesprächen mit der iranischen Führung "mit anderen Leuten zu tun als mit denen, mit denen jemals zuvor jemand zu tun hatte", sagte Trump.

Textgröße ändern: