Von der Leyen will Beziehung zu Kanada auf "höchstmögliche Ebene" heben

The National Times - Von der Leyen will Beziehung zu Kanada auf "höchstmögliche Ebene" heben

POLITIK 29.10.2026

Von der Leyen will Beziehung zu Kanada auf "höchstmögliche Ebene" heben / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat anlässlich des EU-Kanada-Gipfels für eine neue Art der Partnerschaft mit Kanada geworben. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte von der Leyen bei einer Rede in Montreal am Donnerstag. "Wir können eine Partnerschaft aufbauen, die einer Mitgliedschaft näher kommt als alles, was wir bisher getan haben", verdeutlichte sie.

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Von der Leyen verwies in Montreal erneut auf "die Möglichkeit, dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union wird". Es würde sich um eine "Assoziierung ohne Beitritt" handeln, führte die Kommissionspräsidentin aus. Kanada könne aufgrund seiner geografischen Lage "kein Vollmitglied der EU werden", räumte sie ein. "Aber wir können Beitritt durch ein 'gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Vision' ersetzen."

Kanada und die EU wollen bei dem Gipfel die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft schaffen. Beide leiden unter der Außen- und Zollpolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump und wollen daher die Zusammenarbeit mit anderen Verbündeten vertiefen. Die EU und Kanada haben bereits ein Freihandelsabkommen abgeschlossen, das seit Jahren vorläufig in Kraft ist und die Einfuhrzölle für rund 98 Prozent der Handelswaren beseitigt.

Bei dem zweitägigen Treffen in Montreal wollen beide Seiten die Zusammenarbeit in Bereichen wie strategisch wichtigen Rohstoffen, Künstlicher Intelligenz und Bildung ausbauen.

C.Bell--TNT

China: Zentralkomitee der KP verschärft Regeln zur internen Disziplin

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat zum Abschluss einer mehrtägigen Sitzung in Peking die Regeln zur internen Disziplin verschärft. Das von Chinas Präsident Xi Jinping geleitete sogenannte fünfte Plenum verabschiedete einen Beschluss zur "Stärkung einer umfassenden und strengen Selbstdisziplin der Partei", wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete. Details dazu, welche Maßnahmen der Beschluss des Zentralkomitees umfasst, wurden nicht genannt.

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Sozialverbände und Patientenschützer haben die Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege kritisiert. Von dee Arbeitgebervereinigung BDA kam hingegen am Donnerstag Zuspruch - Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter schlug außerdem eine gestaffelte Karenzzeit vor, bevor Leistungen der Pflegeversicherung gewährt werden. Linnemann hatte zuvor in einem Interview gesagt, angesichts von Milliardendefiziten müssten in der Pflege rund zehn Prozent eingespart werden.

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