The National Times - Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende

Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende


Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende
Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende / Foto: © AFP/Archiv

Rund fünf Wochen nach der Wahl in Berlin hat die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus ihre beiden Vorsitzenden Werner Graf und Bettina Jarasch im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Dienstag nach ihrer konstituierenden Sitzung mit. Graf, Jarasch und die anderen in den Fraktionsvorstand gewählten Mitglieder führten ihre Aufgaben "bis zum Abschluss der Regierungsbildung" fort, hieß es weiter.

Textgröße ändern:

In Berlin strebt die bei der Wahl am 20. September siegreiche Linke ein Bündnis mit Grünen und SPD unter eigener Führung an. Die drei Parteien einigten sich bereits auf ein gemeinsames Sondierungspapier als Basis für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD stimmten diesen inzwischen zu, bei der Linken wird ein Parteitag am Samstag darüber entscheiden.

Das Abgeordnetenhaus kommt am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, dabei soll unter anderem das Parlamentspräsidium gewählt werden. Von den 153 Sitzen im neu gewählten Parlament entfallen 45 auf die Linkspartei, 33 auf die CDU und 29 auf die AfD. Die Grünen haben 25 Mandate, die SPD stellt 21 Abgeordnete. Rechnerisch möglich wäre auch eine von der CDU geführte Koalition mit Grünen und SPD.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Trump will Kongresswahl-Ergebnisse akzeptieren - wenn sie "ehrlich" sind

Eine Woche vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Donald Trump erneut Zweifel an einem korrekten Ablauf gesät. Trump sagte am Dienstag, er werde die Ergebnisse akzeptieren - "wenn es ehrliche Wahlen sind". Trump hat den Demokraten immer wieder unterstellt, sie wollten die Wahlergebnisse manipulieren. Meinungsforscher gehen davon aus, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus und womöglich auch den Senat erobern.

Parlamentswahl in Israel: Streit um Wahlbetrugsvorwürfe von Netanjahu

Am Tag der Parlamentswahl in Israel haben sich Regierungschef Benjamin Netanjahu und die arabische Raam-Partei gegenseitig Betrugsvorwürfe gemacht. Netanjahu beschuldigte die Partei am Dienstag, die Wahl "stehlen" zu wollen. Raam-Chef Mansur Abbas wiederum warf dem Ministerpräsidenten vor, mit solchen "Lügen" Stimmung zu seinen Gunsten zu machen.

Netanjahus Likud-Partei beantragt verlängerte Öffnungszeiten von Wahllokalen

Bei der Parlamentswahl in Israel hat die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale beantragt. "Wir haben einen Antrag gestellt, um die Zeiten für die Stimmabgabe zu verlängern", erklärte die konservative Partei am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Die Netanjahu-Partei versuchte zudem, ihre Wähler zu mobilisieren: "Wählt nur Likud", schrieb sie auf Telegram.

Anschlag bei Paris: Nationalversammlung hält Schweigeminute für Opfer ab

Nach dem rassistischen Anschlag nahe Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Dienstag eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten. "Rassismus tötet, der Hass auf den anderen tötet", sagte die Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet. Premierminister Sébastien Lecornu warnte seinerseits vor "Wörtern, die zu Waffen werden". Zuvor hatten bereits etwa 100 Persönlichkeiten aus Kultur und Sport gegen Rassismus protestiert.

Textgröße ändern: