Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato" / Foto: © AFP
Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"
Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."
Die europäischen Staaten müssten eng zusammenarbeiten, "das transatlantische Band stärken und ein stärkeres Europa in einer stärkeren NATO aufbauen", schreiben die Minister der in der sogenannten Group of Five (E5) zusammengeschlossenen Staaten. "Das ist unsere historische Verantwortung."
Die E5-Nationen hätten "Stärken und Fähigkeiten, die sich ergänzen", schreiben die Minister Pistorius sowie Catherine Vautrin (Frankreich), Guido Crosetto (Italien), Wladyslaw Kosiniak-Kamysz (Polen) und Wes Streeting (Großbritannien). "Gemeinsam verfügen wir über die größten konventionellen Streitkräfte in Europa." Großes wirtschaftliches Gewicht sei mit einem "starken verteidigungsindustriellen Rückgrat und technologischer Expertise" verbunden. Und mit Frankreich und Großbritannien hätten die E5 zwei Atommächte mit ständigem Sitz im UN-Sicherheitsrat in ihren Reihen.
Dabei müssten sich die Partner aufeinander verlassen können. "Nur so bauen wir ein stärkeres Europa in einer stärkeren NATO auf, in der die europäischen Bündnispartner eine größere politische und militärische Rolle spielen." Die E5-Staaten bauten die konventionellen Verteidigungsfähigkeiten Europas in der Nato aus und unternähmen "konkrete Schritte, um unsere Zusagen der Nato-Gipfel von Den Haag und Ankara einzuhalten".
Dazu zähle eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Damit hätten die E5-Staaten bereits begonnen. Die europäischen Produktionskapazitäten würden ausgebaut. Diese Bemühungen würden "weiter und schneller" vorangetrieben. "Die Verantwortung für unsere gemeinsame Sicherheit lässt uns keine andere Wahl", betonen die Minister.
Um der gegenseitigen Beistandsverpflichtung mit den USA gerecht zu werden, "müssen wir in Europa mehr Verantwortung für die konventionelle Abschreckung und Verteidigung unseres Kontinents übernehmen". So müsse unter anderem "die Interoperabilität unserer Befehlsketten" vertieft werden. In Europa würden zudem "Schlüsselfähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung" wie Frühwarnsysteme, Raketenabwehr und "Tiefschlagfähigkeiten" entwickelt. "Unsere Gegner sollten wissen: An unserer Einigkeit und Entschlossenheit besteht kein Zweifel."
Russland bleibe "auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum", schreiben die Minister. Doch der fortdauernde Angriffskrieg in der Ukraine, wiederholte Verletzungen des Nato-Luftraums, Russlands "Sabotageakte sowie zunehmende dimensionsübergreifende, hybride Angriffe" würden den Zusammenhalt der Europäer nicht schwächen. All das bestärke die E5 im Gegenteil darin, "unsere gemeinsame Sicherheit weiter zu verteidigen".
Die E5-Verteidigungsminister bekennen sich klar zur Unterstützung der Ukraine. Die "Souveränität und Verteidigungsfähigkeit" des Landes seien "entscheidend für die euro-atlantische Sicherheit". Als Teil der Koalition der Willigen seien die E5-Staaten "fest entschlossen, Sicherheitsgarantien zu geben, sobald ein Waffenstillstand oder ein Friedensabkommen ausgehandelt ist".
T.Cunningham--TNT
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