The National Times - Steinmeier besucht Ende Oktober China

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Steinmeier besucht Ende Oktober China

POLITIK 21.10.2026

Steinmeier besucht Ende Oktober China / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 26. bis 31. Oktober zu einem Staatsbesuch nach China. "Der Bundespräsident wird während seiner Reise Gespräche mit der politischen Führung Chinas führen sowie mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem wirtschaftlichen, kulturellen, wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bereich", teilte das Präsidialamt dazu am Mittwoch in Berlin mit. Geplante Reisestationen sind demnach die Hauptstadt Peking sowie die Provinz Anhui.

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In Peking werde Steinmeier Gespräche mit Staatspräsident Xi Jinping sowie mit Ministerpräsident Li Qiang führen, hieß es weiter, außerdem mit dem Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, Zhao Leji. Zudem wolle der Bundespräsident eine Rede an der Peking-Universität halten und dort Studierende zu einem Austausch treffen. Ebenfalls vorgesehen seien ein Besuch des Pekinger Volkskunsttheaters sowie die Teilnahme an einem Gesprächskreis der Körber-Stiftung.

"Im Fokus der Reise des Bundespräsidenten stehen die vielfältigen und komplexen Beziehungen Deutschlands zu China und ihre Herausforderungen", erklärte das Präsidialamt. Steinmeier werde von einer hochrangigen Delegation aus Deutschem Bundestag, Europäischem Parlament und Bundesregierung sowie aus Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft begleitet. In Anhui sei neben kulturellen Terminen auch der Besuch eines VW-Standorts in der Provinzhauptstadt Hefei geplant.

"Die Reise des Bundespräsidenten findet im Zusammenhang einer vertieften Auseinandersetzung der Bundesrepublik mit den politischen, handelspolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands und Europas zu China statt", hieß es dazu weiter. Während der Reise sollten auch Fragen regionaler und internationaler Verantwortung erörtert werden. In diesem Kontext stehe auch die zeitgleiche Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Singapur, Korea und Japan. Der letzte Staatsbesuch des Bundespräsidenten in China fand demnach 2018 statt.

P.Johnston--TNT

Deutscher in Russland festgenommen - US-Bürger Hubbard nach vier Jahren frei

Die russischen Behörden haben einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen - ein seit vier Jahren in Russland inhaftierter US-Bürger wurde derweil freigelassen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", berichteten russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf den FSB. US-Präsident Donald Trump erklärte, der US-Bürger Stephan Hubbard sei ohne Gegenleistung freigelassen worden.

Frankreich: Gewerkschaft ruft nach erfolglosem Treffen mit Lecornu zu Streiks auf

Die französische Gewerkschaft CGT hat nach einem Treffen mit Premierminister Sébastien Lecornu zu Streiks ab dem 5. November aufgerufen. Die Regierung sei auf die Forderungen der Gewerkschaften und der Demonstranten vom vergangenen Wochenende in keiner Weise eingegangen, sagte CGT-Chefin Sophie Binet am Mittwoch nach einem etwa zweieinhalbstündigen Gespräch mit Lecornu und weiteren Gewerkschaften. Jetzt sei die Zeit für Streiks gekommen.

Gespräche in Russland: Witkoff legt Putin "Ideen" für Ukraine-Friedensabkommen vor

Nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat der US-Gesandte Steve Witkoff Russlands Präsidenten Wladimir Putin in St. Petersburg getroffen - und ihm nach eigenen Angaben Vorschläge für ein Friedensabkommen vorgelegt. Er habe "einige Dokumente" und "Ideen" mitgebracht, sagte Witkoff am Mittwoch bei dem Treffen. Zugleich kündigte Moskau erste Diesellieferungen an die USA an und meldete die Freilassung des US-Bürgers Stephen Hubbard. Unterdessen griff Russland die Ukraine weiter an, bei Attacken wurden nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet.

Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage "erheblich" bedroht

Die Bundeswehr sieht sich direkt bedroht durch mögliche russische Sabotageakte. In einem internen Papier werde diese Gefahr erstmals als "erheblich" eingestuft, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Mittwoch. Dies ist demnach die zweithöchste Gefahren-Kategorie der Streitkräfte. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte, dass es "eine erhebliche Sabotagebedrohung insgesamt für die Bundeswehr" sehe.

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